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Donnerstag, 02.09.2010

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Nachrichten, Montag, 03. Mai 2010

Lobbyregister der EU: Grundsätzlich angenommen, jedoch Kritik in einzelnen Punkten

Seit knapp zwei Jahren existiert das Lobbyregister der EU-Kommission. Zeit, eine kurze Bilanz zu ziehen. Mit dem im Mai 2008 beschlossenen Verhaltenskodex für Interessenvertreter in Brüssel sollte, so der damals zuständige Kommissar Sim Kallas, die Transparenz gewährleistet werden, die Brüssel angesichts von etwa 15.000 Lobbyisten (Berater, Anwälte, Verbände, Unternehmen und NGOs) gut stände. Nach Schätzungen der Kommission verfügen die 15.000 Interessenvertreter in etwa 2.600 Interessengruppen über ein ständiges Büro in Brüssel. Im Vordergrund der Transparenz-Initiative standen: Rechenschaftspflicht in Bezug auf EU-Finanzen, persönliche Integrität und Unabhängigkeit der EU-Institutionen und Kontrolle von Lobbying-Aktivitäten. Basis dieser Initiative ist ein Kodex, dessen Bindungskraft überprüf- und einklagbar ist.

 

                    

(C) Deutsches Verbände Forum, Bonn, 2009 - www.verbaende.com
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