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verbaende.com
12.09.2012 13:10

Lobbying in Brüssel: "Die Masse ist das Problem"


Brüssel ist nicht nur ein Dschungel, Brüssel ist auch ein Biotop. Wo viel Politik gemacht wird, treffen sich auch viele, die Politik gestalten und machen wollen. Einige sind gewählt, einige eingesetzt durch gewählte Vertreter. Und viele kommen aus Unternehmen, Interessengruppen, NGOs, Verbänden, Kanzleien, Beratungsgesellschaften, PR-/PA-Agenturen oder reisen als Einzelkämpfer nach Brüssel.
Auf die vor einiger Zeit von der Washington Post geschätzten 14.000 Lobbyisten in Washington DC kommen in Brüssel zwischen 13.000 und 30.000. Die Zahlen schwanken, je nachdem wer sie veröffentlicht. LobbyControl und Alter-EU – zwei Lobbyorganisationen, die gegen unlauteres Lobbying werben – gehen von etwa 15.000 Vertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft aus, die in Brüssel neben den gewählten Vertretern politische Entscheidungen versuchen zu beeinflussen.

Um die Aktivitäten ein wenig auszuleuchten, hat LobbyControl kürzlich ein kleines Büchlein, den LobbyPlanet Brüssel, herausgebracht. Wer also erkunden möchte, was Facebook in Brüssel macht oder warum ehemalige sozialdemokratische Abgeordnete des Europäischen Parlaments im Brüsseler Lobbybüro sitzen, der möge einen Blick in das Buch werfen. Vergleichbar einer Stadtrundfahrt berichten die Macher über Orte, Büroräume und Partner von Kanzleien, Büros und Vertretungen. Kernforderung der Anti-Lobby-Organisationen ist dabei ein verpflichtendes Lobby-Register in Brüssel. In dem bisherigen (freiwilligen) haben sich etwa 5.000 Vertreter bisher eingetragen. Im Internet mit der Frankfurter Rundschau stellt Mit-Autorin Nina Katzemich heraus, dass Lobbying per se nichts Schlechtes ist: „Gebraucht werden alle, gar keine Frage. Es ist ja auch wichtig, dass Unternehmen eine Einschätzung dazu abgeben, ob eine Richtlinie praxistauglich ist oder nicht. Uns erschüttert aber die Einseitigkeit. Die schlägt sich auch in der Dominanz solcher Gruppen in den Expertengruppen nieder. Viele NGOs fühlen sich von dieser geballten Front regelrecht erschlagen. Die Masse ist das Problem“. (tr/cl)