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04.05.2012 09:07

Meine Facebook-Wall ist meine Facebook-Wall: Fremde Fotos an der Pinnwand


Wer ein fremdes Bild als eigenes Bild bei Facebook - lies: auch allen anderen Social-Media-Netzwerken - verwendet, kann damit gegen Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verstoßen. Nichts neues. Das dürfte, diskutieren erfahrene Medien-Anwälte, auch für fremde Bilder auf der eigenen Pinnwand gelten, egal wer sie dort veröffentlicht.
Diese öffentliche Zugänglichmachung nach § 19a UrhG kann strafbewährt sein, denn „der Plattformbetreiber kann für fremde Inhalte grundsätzlich ab Kenntnis des rechtswidrigen Inhalts in Anspruch genommen werden“, schreibt Dr. Carsten Ulbricht, Rechtsanwalt aus Stuttgart, dazu: „Eine dementsprechende Haftungsprivilegierung ergibt sich für Schadenersatzansprüche und eine etwaige strafrechtliche Verantwortlichkeit bereits direkt aus § 10 Telemediengesetz (TMG). Danach muss der Plattformbetreiber eben erst handeln, wenn er Kenntnis von einem rechtswidrigen Inhalt (z.B. über eine E-Mail, eine Abmahnung oder zum Beispiel über eine seiteninterne Mißbrauchsfunktion) erlangt“. (tr/cl)