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verbaende.com
11.06.2012 10:06

RSS-Feed: Haftung erst ab Kenntnis für Rechtsverletzungen


Ende Mai entschied der Bundesgerichtshof, dass fremde Inhalte in einem RSS-Feed nicht notwendig von einem fremden Betreiber zu prüfen sind. Wer also einen RSS-Feed von einem externen Anbieter „erkennbar auf seiner Seite einbindet“, ist grundsätzlich nicht verpflichtet vor Veröffentlichung die einzelnen Beiträge auf Rechtsverletzungen hin zu überprüfen.
Das macht auch Sinn, da es sich bei der RSS-Integration um eine oftmals automatische Einbindung handelt. Zumal die Einbindung erkennbar fremde Inhalte veröffentlicht. Insofern macht sich der Betreiber einer Internetseite, die so verfährt, nicht die fremden Inhalte zu eigen und ist insofern auch nicht für diese verantwortlich.

Anders schaut es aus, wenn der Betreiber von einer Rechtsverletzung im eingebundenen RSS-Feed Kenntnis erlangt. Dann muss er diesen Beitrag löschen und entsprechend handeln. BGH-Urteil vom v. 27.03.2012 - Az.: VI ZR 144/11, veröffentlicht 31. Mai 2012. (tr/cl)