Abschluss von TTIP nach Brexit-Votum wichtiger denn je / Maschinenbau fordert klares Bekenntnis von Wirtschaftsminister Gabriel / Maschinenbaukapitel stärkt europäische Industrie

(Frankfurt am Main/Brüssel) - Nach der Entscheidung Großbritanniens für einen EU-Austritt ist das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP wichtiger denn je für die europäische Industrie. Zum Ende der 14. Verhandlungsrunde vom 11. bis 15. Juli 2016 in Brüssel mahnt der deutsche Maschinenbau, dass ein zeitnaher Abschluss von TTIP ein wichtiges Signal wäre für die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Europa. "Wir sind deshalb sehr enttäuscht darüber, dass Teile der SPD das angestrebte Abkommen mit den USA vorzeitig beerdigen", sagt VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann. An den SPD-Vorsitzenden, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, richtet er den Appell, sich unmissverständlich für einen erfolgreichen Abschluss der TTIP-Verhandlungen einzusetzen.

"Der Abschluss des Freihandelsabkommens mit den USA wäre ein wichtiges Signal an Unternehmen und Investoren, dass Europa sich für den künftigen Wettbewerb auf dem Weltmarkt wappnet. Die Europäische Union muss beweisen, dass sie trotz der politischen Krise nach dem Brexit-Votum handlungsfähig ist", sagt VDMA-Hauptgeschäftsführer Brodtmann. "Ein Abschluss von TTIP ist nur möglich, wenn die Bundesregierung geschlossen zu dem Abkommen steht. Insbesondere der Bundeswirtschaftsminister darf jetzt keinen Zweifel daran aufkommen lassen, dass er TTIP tatsächlich will."
Von einem ausgewogenen TTIP würden Europas Bürger und Unternehmen gleichermaßen profitieren. Aus Sicht des VDMA muss das Abkommen dafür den europäischen Industriebranchen einen besseren Marktzugang in den USA ermöglichen. Im Zuge der 14. Verhandlungsrunde hat die Europäische Kommission einen konkreten Vorschlag für ein gesondertes Vertragskapitel für den Maschinenbau eingebracht. Für die europäischen Maschinenbauer würde der Abbau von Zöllen und technischen Handelshemmnissen die Chancen auf dem amerikanischen Markt deutlich erhöhen.

"Der Vorschlag für ein Maschinenbaukapitel ist eine gute Nachricht für die europäische Wirtschaft. Der Maschinenbau gehört zu den stärksten Industrien der EU, der Abbau von Handelsschranken beim Export in die USA ist daher von großem Interesse für Europa", sagt VDMA-Hauptgeschäftsführer Brodtmann. "Gerade für mittelständische Maschinenbauer ist das Potenzial von TTIP enorm. Rund 5 bis 20 Prozent könnten europäische Unternehmen an Kosten sparen, wenn auf beiden Seiten des Atlantiks gleiche Standards anerkannt werden würden."

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(sy)