Anforderungen an die neue Bundesregierung in puncto Digitalisierung / Deutschland braucht ein Fitnessprogramm Digitalisierung

(Berlin) - "Deutschland ist digital nur Mittelmaß. Wir müssen den Schalter umlegen und wieder Anschluss finden. Wir brauchen ein Fitnessprogramm Digitalisierung." So kommentiert Katherina Reiche, Hauptgeschäftsführerin des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), den aktuellen Digitalisierungsgrad in Deutschland. Das ist der Grund, warum der Verband die neue Studie "Digital. Kommunal. Deutschland. Smart Nation durch Smart Regions." der Quadriga-Hochschule Berlin unterstützt hat, die heute in der Hauptstadt vorgestellt wurde. Dabei gäbe es genug Potenzial, so Reiche. "Für uns steht dabei fest: ohne flächendeckende Breitband-Infrastrukturen keine Digitalisierung und Vernetzung von Wirtschaft und Gesellschaft, sei es in der Stadt oder auf dem Land."

Wie das Fitnessprogramm aussehen kann, beschreibt die Quadriga Studie, unter anderem: die Einführung einer Digitalstrategie unter Einbezug der Regionen (Smart Nation durch Smart Regions), den Aufbau schneller Internetanbindungen mit Glasfaser und ein Datengesetz mit klaren Regeln für den Umgang und die Nutzung von Daten. Professor Mario Voigt von der Quadriga-Hochschule Berlin: "Digitalisierung sollte Chefsache in Deutschland sein. Es braucht einen Chief Digital Officer, der koordiniert und nationale wie regionale Aktivitäten bündelt. Dabei sind die nächsten vier Jahre entscheidend für den Erfolg: Wir brauchen eine einheitliche Digitalstrategie für Smart Region und den Aufbau einer leistungsstarken Netzinfrastruktur mit Glasfaser und 5G. Dazu gehören die Schaffung digitaler Standards durch ein Datengesetz genauso wie ein Public Data Space als Referenzarchitektur."

Im Zentrum der Digitalisierungsstrategie muss der Bürger stehen, denn es geht um den Umgang und die Nutzung seiner Daten. Reiche: "Daten haben einen Wert. Ihr Mehrwert muss sichtbar werden. Eine Politik, die "Open Data zum Nulltarif" zum Prinzip erhebt, übersieht, dass dazu benötigte Infrastrukturen von Unternehmen, von Kommunen oder staatlichen Institutionen finanziert werden müssen." Timo Poppe, Vorstandsmitglied der swb AG Bremen und Vorsitzender des VKU-Digitalisierungsausschusses, ergänzt: "Wenn wir Daten der kommunalen Daseinsvorsorge verschenken, wird Infrastruktur volkswirtschaftlich langfristig nicht mehr bezahlbar. Deshalb müssen kommunale Unternehmen wie Energieversorger innerhalb der zukünftigen Digitalstrategie eine entscheidende Rolle spielen."

Derzeit konzentrieren sich die politischen und gesellschaftlichen Diskussionen eher darauf, was im Netz passiert. Reiche: "Dritte Akteure sind hauptsächlich am Dienstleistungsgeschäft interessiert. Doch die kommunalen Unternehmen bleiben weiter verantwortlich für den Aus- und Umbau sowie die Unterhaltung der physischen Infrastruktur." Um diese Aufgabe auch in Zukunft verlässlich wahrnehmen zu können, müsse die Politik kluge Spielregeln setzen. Reiche: "Ein Wertschöpfungsmodell sollte sich entlang der Qualität und dem Nutzwert der Daten orientieren. Hier ist der Gesetzgeber in der kommenden Legislaturperiode gefragt."

Quelle und Kontaktadresse:
Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) Stefan Luig, Pressesprecher Invalidenstr. 91, 10115 Berlin Telefon: (030) 58580-0, Fax: (030) 58580-100

(rs)