Anpassungsgeld und Walsumer Verständigung / Positives Zeichen für Zukunft der Kohle

(Hannover) - Der IG-BCE-Vorsitzende Hubertus Schmoldt hat die Ankündigung der nordrhein-westfälischen Landesregierung begrüßt, die Anpassungsgeldregelung für den Steinkohlenbergbau bis 2008 zu verlängern. Ebenso begrüßte er die Verständigung über den weiteren Betrieb des Bergwerks Walsum.

"Wir begrüßen ausdrücklich den längst überfälligen Schritt, die Anpassungsgeldregelung so zu verlängern, dass sie mit den bereits erteilten Zuwendungsbescheiden übereinstimmt. Damit kann die verabredete sozialverträgliche Anpassung weiter fortgesetzt werden. Das ist ein positives Zeichen für die weiteren Gespräche über die Zukunft des Steinkohlenbergbaus. Dort wird die Verlässlichkeit politischer Zusagen auf dem Prüfstand stehen, denn wir haben eine klare Verabredung bis 2012."

Zur heute von der nordrhein-westfälischen Landesregierung und der Deutsche Steinkohle AG unterzeichneten "Walsumer Verständigung" erklärte der IG-BCE-Vorsitzende: "Endlich garantiert die Landesregierung die notwendige Rechtssicherheit für das Bergwerk Walsum. Der Kompromiss fällt den Walsumer Bergleuten schwer, weil die Stilllegung ihrer Zeche um sechs Monate vorgezogen wird, doch er sorgt dafür, dass die Belegschaft nun bis Mitte 2008 ihre Arbeit auf solider Grundlage und ohne weitere durch politische Auseinandersetzungen verursachte Unterbrechungen leisten kann. Zugleich ist sichergestellt, dass der Anpassungsprozess weiter sozialverträglich ablaufen kann."

Die nun auf Ende Juni 2008 vorgezogene Stilllegung des Bergwerks Walsum war im Mai 2004 von den Aufsichtsräten der RAG und der DSK zum 1. Januar 2009 beschlossen worden. Sie erfolgt im Rahmen eines mit der Bundesregierung und der NRW-Landesregierung im Juli 2003 vereinbarten Anpassungsprozesses, der eine sozialverträgliche Reduzierung der Steinkohleförderung von rund 26 Millionen Tonnen pro Jahr auf einen Sockel von 16 Millionen Tonnen im Jahr 2012 vorsieht.

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