Aufwärtsentwicklung am Arbeitsmarkt darf nicht an Langzeitarbeitslosen vorbeigehen

(Berlin) - Zu den Arbeitslosenzahlen für den Monat Juli 2006 erklärte DGB-Vorstands-mitglied Annelie Buntenbach am 01. August 2006 in Berlin:

„Die Aufwärtsbewegung am Arbeitsmarkt hält auch im üblicherweise saisonal bedingt schwächeren Monat Juli an. Diese erfreuliche Entwicklung darf zweierlei nicht verdecken. Zum einen beschränkt sie sich auf den durch die Arbeitslosenversicherung abgedeckten Bereich insbesondere der Kurzzeitarbeitslosen. Dort liegt die registrierte Arbeitslosigkeit nach einer aktuellen Hochrechnung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) im Jahresdurchschnitt 2006 bei rund 1,67 Millionen, 420.000 weniger als im Vorjahr.

Für die Langzeitarbeitslosen, die Arbeitslosengeld II beziehen, ist die Entwicklung gegenläufig. Hier rechnet das IAB mit einer Zunahme um 120.000 auf jahresdurchschnittlich 2,9 Millionen. Damit droht der zarte Aufschwung an Langzeitarbeitslosen und Menschen mit geringeren Chancen auf dem Arbeitsmarkt vorbeizugehen. Die Gefahr einer Spaltung des Arbeitsmarktes in Arbeitslose erster und zweiter Klasse ist offensichtlich.

Die Arbeitslosenversicherung muss hier gegensteuern, indem sie ihrem gesetzlichen Auftrag gerecht wird, auch für Menschen mit absehbaren Eingliederungsproblemen frühzeitig Förderangebote zu machen. Im Gegenzug muss der systemwidrige Aussteuerungsbetrag abgeschafft werden. Im SGB II müssen die Arbeitslosen endlich gefördert werden, jenseits von kurzatmigen 1-Euro-Jobs. Die von heute (01. August 2006) an greifenden Rechtsänderungen haben den Druck auf Arbeitslose noch einmal erhöht, ohne das Fördern zu verbessern.

Zum zweiten erklärt sich der Rückgang der registrierten Arbeitslosigkeit auch durch eine Verschiebung hin zur so genannten stillen Reserve. Diese nimmt nach Einschätzung des DGB deutlich zu. Es handelt sich um arbeitsuchende Menschen, die sich nicht mehr als arbeitslos registrieren lassen und sich oft frustriert vom Arbeitsmarkt zurückziehen. Die Ursachen liegen in einer frühzeitigen Aussteuerung vom Arbeitslosengeld I, an einem Scheitern an der Bedürftigkeitsprüfung im SGB II und in mangelnden Arbeits- oder Qualifizierungsangeboten seitens der Arbeitsagenturen.“

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(bl)