AvD begrüßt schnellere Verkehrsplanung

(Frankfurt am Main) - Der Automobilclub von Deutschland (AvD) begrüßt die Pläne von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee zur Vereinfachung der Planung von Infrastrukturvorhaben. Nach den guten Erfahrungen mit kürzeren Planungsverfahren im Osten, die ohne Einschränkungen beim Umweltschutz und bei der Bürgerbeteiligung verwirklicht wurden, hält der AvD ein Planungsbeschleunigungsgesetz mit weiteren Verbesserungen für ganz Deutschland für notwendig. Das bisher ausschließlich im Osten geltende "Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz" läuft Ende des Jahres aus. Damit keine Lücke entsteht, will der Bundesverkehrsminister sehr schnell eine Verlängerung auf den Weg bringen, die Anfang kommenden Jahres in Kraft treten soll.

Der AvD begrüßt, dass das Verkehrsministerium an einer noch weiter gehenden Regelung für ganz Deutschland arbeitet, dem so genannten Planungsbeschleunigungsgesetz, wenn dieses mit der versprochenen Verkürzung der Planungszeiten um ein Drittel verbunden ist. Danach sollen künftig Einzelne die Planung nicht mehr in vielen Gerichtsinstanzen unnötig verzögern können und auch für Umweltverbände gilt dann die gleiche Einspruchsfrist wie für jeden Bürger. Dies könnte wichtige Infrastrukturprojekte zukünftig im Schnitt um zwei Jahre beschleunigen.

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(tr)