BDB fordert Abbau der Wettbewerbsverzerrungen

(Bonn) - Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB), der sich als die gewerbepolitische Vertretung der gesamten deutschen Binnenschifffahrt versteht, fordert von der Bundesregierung den schrittweisen Abbau der Wettbewerbsverzerrungen gegenüber der europäischen Konkurrenz und den Verkehrsträgern Schiene und Straße sowie mehr Haushaltsmittel für den bisher vernachlässigten Ausbau der Binnenwasserstraßen. Das sagte der auf der BDB-Mitgliederversammlung am 12. Oktober 2001 in Berlin in seinem Amt für drei weitere Jahre bestätigte Präsident Heinz Hofmann, Vorsitzender des Vorstands der MSG Mainschifffahrts-Genossenschaft, Würzburg.

In seinem Verband seien alle Genossenschaften, nahezu alle Reedereien und der weitaus größte Teil der deutschen Partikuliere vereint. Trotz erheblicher Wettbewerbsnachteile zeige sich das deutsche Gewerbe leistungsstark und innovativ. Mit Fleiß, Mut und Energie versuche man, die Wettbewerbsnachteile auszugleichen. Aber ohne vernünftige Rahmenbedingungen sei auf Dauer die Marktposition nicht mehr zu halten.

Mit Nachdruck forderte Hofmann, die mit dem Steuerentlastungsgesetz für die Binnenschifffahrt eingetretenen Verschlechterungen bei der Reinvestition der Erlöse aus Schiffsverkäufen rückgängig zu machen und vergleichbare Verhältnisse wie in den Niederlanden herzustellen. Die Modernisierung und der Neubau von Schiffen leide unter dieser Verschlechterung ganz erheblich.

Ohne Beseitigung von Engpässen am Wasserstraßennetz sei die Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt gegenüber Schiene und Straße nicht gewährleistet. Mit der seit einem Jahrzehnt andauernden Unterdotierung der Haushaltsansätze für Binnenwasserstraßen müsse Schluss sein.

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