BDL: Digitale Benachteiligung zügig beenden / Digitale Agenda mit Breitbandausbau fürs Land umsetzen
(Berlin) - "Jeder Tag zählt. Wir brauchen Breitband fürs Land - flächendeckend und eher heute als morgen", so Katrin Fischer. Die stellv. Vorsitzende des Bundes der Deutschen Landjugend (BDL) kann gar nicht mehr zählen, wer dem größten Jugendverband im ländlichen Raum wie oft seine Unterstützung zugesichert hat. "Mit Worten allein werden Daten eben nicht in dünner besiedelte Landstriche übertragen, da braucht es Taten", stellt sie fest.
Wohlwollend hat der BDL den im Internet kursierenden Entwurf der Digitalen Agenda zur Kenntnis genommen, der (vorbehaltlich Änderungen) am 20. August im Bundeskabinett verabschiedet werden soll. Darin geht es unter anderem um den "digitalen Zugang für ländliche Gebiete". Erstmals ist darin nicht nur von der Unterstützung des markwirtschaftlichen Ausbaus die Rede, sondern auch von staatlicher Unterstützung für Regionen, "die nicht durch den Markt erschlossen werden können".
Breitband gehört nicht nur für Unternehmen inzwischen zur Grundversorgung wie Wasser und Strom. Ein Unternehmen ohne Internetanbindung ist undenkbar, für den Erhalt von Wirtschaftskraft und Arbeitsplätzen in den ländlichen Räumen unabdingbar. Das gilt auch für private Haushalte und für alle Altersklassen, wenngleich lahmes Internet die Perspektiven junger Menschen auf dem Land in besonderem Maße einschränkt.
Dabei können die verschiedenen digitalen Angebote helfen, und das steht im o.g. Bericht wörtlich, einen echten Nachteilsausgleich vor allem für die ländlichen Regionen zu etablieren. "Die Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen müssen denen in den städtischen Bereichen gleichwertig sein. So steht es auch im Grundgesetz. Eine reine wirtschaftliche Denke ist da fehl am Platz", macht Katrin Fischer deutlich.
Die Situation ist zum Teil dramatisch. In Sachsen verfügen nur 7,5 Prozent der Haushalte auf dem Land über eine Verbindung von ≥ 50 Mbit/s verfügen. In Nordrhein-Westfalen trifft das immerhin schon auf 34,4 Prozent der Haushalte in den ländlichen Räumen zu. Damit liegt NRW bundesweit an der Spitze (ohne Stadtstaaten). Und doch besteht auch in diesem Bundesland noch erhebliches Ausbaupotenzial.
Laut Koalitionsvertrag soll es bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit 50 Megabit pro Sekunde geben. "Aber die Entwicklung geht weiter. Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass 50 Megabit nicht das Ende vom Lied sind", stellt Katrin Fischer klar. Dennoch hält sie den Schritt der Bundesnetzagentur für absolut richtig, Wettbewerbern der Deutschen Telekom bessere Zugangsmöglichkeiten zur Teilnehmeranschlussleitung (letzte Meile) einzuräumen, um ihnen den Breitbandausbau zu erleichtern. "Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, reicht aber noch lange nicht aus", so die stellv. BDL-Bundesvorsitzende.
"Es ist Zeit für ein klares Ja des Bundeskabinetts für den schnellen und flächendeckenden Breitbandausbau", sagt Katrin Fischer, "ein Ja, das sich nicht nur in Worten misst, sondern dem schnell Taten folgen. Ein Ja für die Zukunft der ländlichen Räume."
Angesichts der gesellschaftlichen Entwicklung und der rasanten Digitalisierung des Lebens ist für den BDL jeder Tag, an dem nichts passiert, ein Rückschritt für die Menschen in den ländlichen Räumen. "Wir fordern die Regierung auf, ihr Versprechen zum Breitbandausbau in den ländlichen Räumen unbedingt einzuhalten", sagt sie stellvertretend für den Bund der Deutschen Landjugend.
Quelle und Kontaktadresse:
Bund der Deutschen Landjugend im Deutschen Bauernverband e.V. (BDL), Haus der Land- und Ernährungswirtschaft
Carina Gräschke, Pressereferentin
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(sy)