BTE-Erfolg bei China-Importen / Textilverbände setzten sich massiv zur Problemlösung ein

(Köln) - Nachdem der EU-Ministerrat den zwischen Kommissionspräsident Barroso und dem chinesischen Handelsminister Bo Xilai ausgehandelten Kompromiss zugestimmt hat, kann die in den Zolllägern festgehaltene China-Ware in den nächsten Tagen endlich freigegeben und an den Handel ausgeliefert werden.

Der BTE versuchte in den vergangenen Wochen intensiv, in enger Zusammenarbeit mit der Außenhandelsvereinigung des Deutschen Einzelhandels (AVE) und dem Industrieverband GermanFashion die Importsperre von China-Ware zu lösen. Die AVE z.B. hat zuletzt versucht, die großen Handelsunternehmen in den blockierenden EU-Ländern - vor allem Frankreich und Italien - zu motivieren, ihre Regierungen vom Ende des Importstopps zu überzeugen.

Die Aktivitäten der Verbände waren damit erfolgreich. Die deutsche Regierung konnte sehr schnell, der zuständige EU-Handelskommissar Mandelson nach eindringlichen Gesprächen und Eingaben überzeugt werden, dass die aktuelle Regelung nicht haltbar ist. Eine gemeinsame Pressekonferenz von BTE und GermanFashion am 2. August 2005 setzte eine massive Berichterstattung in der Presse in Gang, welche die Bemühungen der Textilverbände stark unterstützte.

Der zwischen EU und China ausgehandelte Kompromiss hat zwar den unerträglichen Warenstau in den Zolllägern vorerst aufgelöst, die Probleme sind aber nur zum Teil beseitigt.

Der Präsident des BTE, Klaus Magnus, stellt in diesem Zusammenhang die Frage nach Schadensersatzzahlungen von Bundesregierung und EU für Waren, die durch die Blockade der EU mittlerweile schon modisch veraltet oder bei einem erwarteten Wetterumschwung im kühleren Herbst nur noch mit Abschlägen verkäuflich sind. Magnus: „In Peking ist ein typischer Kuhhandel unter Politikern abgelaufen. Die EU hat sich dem Druck der Chinesen und der importierenden Europäer ein wenig gebeugt, gleichzeitig aber die protektionistischen Südeuropäer nicht vergrätzt. Und zur Belohnung kauften die Chinesen dann zehn Airbusse ein…Was aber wird aus den Importeuren?“

Wichtiger wäre es aus Sicht des BTE gewesen, den gesamten Quotenspuk tatsächlich wieder in den Abstellraum der Handelspolitik zu verbannen, in den er seit Ende 2004 eigentlich gehören sollte. Die teilweise Anrechnung der jetzt freigegebenen Warenmengen auf Quoten der nächsten Jahre zementiert unzulässigerweise erneut ein Quotierungssystem, das als überwunden galt. Die süd- und osteuropäischen Regierungen haben mit ihrem massiven Druck auf die EU dem internationalen Ansehen der EU als verlässlichem Vertragspartner auf jeden Fall geschadet. Ihre eigenen Interessen aber werden sie dadurch nicht schützen können: „ Die Produktion von Textilien und Bekleidung in diesen Ländern ist heute nicht mehr konkurrenzfähig. Italiener und Spanier werden schon bald deutsche Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit asiatischen Partnern nutzen können und müssen!“ schätzt Klaus Magnus die Situation der Textilbranche ein.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband des Deutschen Textileinzelhandels e.V. (BTE) An Lyskirchen 14, 50676 Köln Telefon: 0221/921509-0, Telefax: 0221/921509-10