BUGLAS: Neue Breitbandförderung der Bundesregierung mit Licht und Schatten / Glasfaserverband begrüßt grundsätzlich Breitbandförderprogramm des Bundes, kritisiert aber fehlende Nachhaltigkeit

(Köln) - Der Bundesverband Glasfaseranschluss (BUGLAS) begrüßt grundsätzlich das nun in Kraft tretende Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau, vermisst darin jedoch die klare Fokussierung auf Glasfaser als allein langfristig tragfähige Basis-Infrastruktur. Förderrichtlinie und zugehöriges Scoring-Modell für die Bewertung von Förderprojekten wurden vorgestern vom Bundeskabinett verabschiedet und gestern von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt unterzeichnet. Positiv wertet der deutsche Glasfaserverband in der Ausgestaltung des Förderprogramms und des Scoring-Modells unter anderem die besondere Berücksichtigung der Bandbreitenbedürfnisse von Gewerbekunden. Für deren Versorgung mit wirklich zukunftssicheren Bandbreiten von einem Gigabit pro Sekunde symmetrisch vergibt das Scoring-Modell sieben von 100 möglichen Punkten.

"Widersprüchlich hingegen erscheint im Scoring-Modell, dass für die Breitbandversorgung von besonders dünn besiedelten Gebieten bis zu 14 Punkte erreicht werden können, andererseits aber auch bis zu zehn Punkte für besonders niedrige Kosten pro versorgtem Anschluss", erläutert Heer. "In besonders dünn besiedelten Gebieten liegen die Kosten pro Anschluss in der Regel deutlich höher als in dichter besiedelten Regionen. Damit erhielte man für die Versorgung insbesondere ländlicher Räume einen Bonus und einen Malus in der Bewertung gleichzeitig."

Negativ bewertet der BUGLAS, dass das Förderprogramm allein darauf abzielt, die kurzfristigen Breitbandziele der Politik noch zu erfüllen, die eine flächendeckende Verfügbarkeit von 50 Megabit pro Sekunde im Download bis 2018 vorgeben. "Es ist doch heute schon klar, dass diese Ziele in wenigen Jahren bereits Makulatur sein werden", kritisiert Heer. Das Scoring-Modell vergibt allein für das Kriterium "Fertigstellung bis 2018" neun der insgesamt 100 erreichbaren Punkte. Damit haben FttB/H-Ausbauprojekte (Fiber to the Building/Home), deren Realisierung naturgemäß deutlich länger dauert als der ledigliche Anschluss von Kabelverzweigern und sich häufig nicht in zwei oder drei Jahren umsetzen lassen, von vornherein einen Wettbewerbsnachteil.

"Ebenso nachteilig wird sich bei der Bewertung von FttB/H-Projekten das Kriterium 'Durchschnittliche Kosten pro Anschluss' auswirken", führt Heer weiter aus. "Natürlich sind bei der direkten Anbindung von Gebäuden mit Glasfaser die Ausbaukosten pro Haushalt deutlich höher als beim FttC-Ausbau. Vor genau diesem Hintergrund hatten wir dem Ministerium mehrfach vorgeschlagen, einen Fördervorrang für FttB/H in das Programm aufzunehmen." Damit hätte man, so der BUGLAS-Geschäftsführer, nicht nur den höheren Ausbaukosten Rechnung tragen können, sondern gerade auch den Tatsachen, dass diese Anschlüsse die Bandbreitenbedürfnisse auf Jahrzehnte erfüllen können und der Betrieb direkter Glasfasernetze energieeffizienter ist als der von Kupfernetzen.

Der deutsche Glasfaserverband befürchtet, dass durch die Ausgestaltung der Bewertungskriterien die ohnehin knappen Finanzmittel der öffentlichen Hand im Wesentlichen in Ausbauprojekte geleitet werden, die bereits in wenigen Jahren neue Förderbedarfe hervorbringen. Darauf hatte erst unlängst auch der Bundesrechnungshof zu Recht darauf hingewiesen. "Der zu kurzfristige Ansatz der deutschen Breitbandpolitik spiegelt sich nach unserer Auffassung im Bundesförderprogramm Breitband wieder", wertet Heer. "Basierend auf einer - zugegebenermaßen leider nicht vorhandenen - langfristig ausgelegten und auf die Gigabit-Gesellschaft ausgerichteten Breitbandstrategie seitens der Politik hätte das Förderprogramm die Chance geboten, den nachhaltigen Ausbau von Glasfaser bis mindestens in die Gebäude deutlich nach vorne zu bringen." Diese Chance sei jedoch nicht genutzt worden.

"Wir werden gleichwohl die Umsetzung und Fortentwicklung des Bundesförderprogramms auch weiterhin kritisch-konstruktiv begleiten", kündigt der BUGLAS-Geschäftsführer abschließend an. "Dabei muss das Augenmerk insbesondere auch darauf liegen, ob Betreiber- und Wirtschaftlichkeitslückenmodell tatsächlich gleichberechtigt nebeneinander stehen."

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Glasfaseranschluss e.V (BUGLAS) Wolfgang Heer, Geschäftsführer Bahnhofstr. 11, 51143 Köln Telefon: (02203) 20210-0, Fax: (02203) 20210-88

(sy)