Bankenverband zum Frühjahrsgutachten der Forschungsinstitute: Warnung vor anhaltender Wachstumsschwäche

(Berlin) - Der Bankenverband teilt die Einschätzung der Forschungsinstitute, dass in Deutschland sowohl in diesem als auch im kommenden Jahr nur mit einem sehr moderaten Wirtschaftswachstum zu rechnen ist. >>Dass die deutsche Konjunktur trotz sehr guter Vorgaben seitens der Weltwirtschaft nicht richtig in Schwung kommen will, ist ein weiterer Beleg für die dringende Reformbedürftigkeit unserer Volkswirtschaft<<, erklärt Professor Dr. Manfred Weber, Hauptgeschäftsführer und Vorstandsmitglied des Bankenverbandes.

Angesichts der wieder erlahmten Reformbemühungen warnen die Forschungsinstitute nach Webers Ansicht völlig zu Recht vor dem Risiko eines dauerhaft niedrigen Wachstumstrends. >>Die Wachstumsprognose von nur 1 1/2 Prozent auch im kommenden Jahr ist ein Alarmsignal. Für nennenswerte Beschäftigungseffekte ist diese Wachstumsrate entschieden zu niedrig. Mit Blick auf die gewaltigen Probleme am Arbeitsmarkt, bei den Staatsfinanzen und in den sozialen Sicherungssystemen brauchen wir Wachstumsraten, bei denen mindestens eine Zwei vor dem Komma steht<<.

Weber fordert daher die Politik auf, bei den unausweichlichen Wirtschaftsreformen keine Zeit mehr zu vergeuden. >>Einen Stillstand im Reformprozess bis zur nächsten Bundestagswahl Ende 2006 und darüber hinaus können wir uns nicht leisten. Ansonsten fallen wir im Vergleich zu vielen anderen Industriestaaten weiter zurück, zumal sich der Standortwettbewerb durch die EU-Erweiterung verschärft<<. Inzwischen sei auch den Bürgern bewusst, dass an zusätzlichen Reformen kein Weg vorbeiführt. Die Unklarheit über den Fortgang des Reformprozesses dämpft jedoch Konsum und Investitionen. Aus diesem Grund müsste noch in diesem Jahr vordringlich eine Verständigung auf ein wachstumsfreundlicheres Steuersystem erzielt werden. Darüber hinaus seien erste Weichenstellungen für lohnunabhängige Prämien in der Krankenversicherung sowie für die Umgestaltung des föderalen Systems in Richtung eines Wettbewerbsföderalismus erforderlich.

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