Bioenergie wird nachhaltig unterstützt

(Bonn) - Am 18. Oktober 1999, fand in Berlin eine Unterredung zwischen Bundeswirtschaftsminister Werner Müller und dem Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, zu aktuellen Fragen der europäischen und nationalen Wirtschafts-, Steuer- und Handelspolitik statt. Eingehend wurden die Vorbereitungen der WTO-Runde diskutiert. Einvernehmen bestand darin, dass es bei der Unternehmenssteuerreform keine Mehrbelastung im mittelständischen Bereich, also auch nicht in der Landwirtschaft, geben darf.

Ausführlich wurde die Liberalisierung des Strommarktes, das Stromeinspeisungsgesetz und die Berücksichtigung der Biomasse als Energieträger diskutiert. Müller erläuterte seine Haltung, umgehend eine Nachfolgeregelung für das Stromeinspeisungsgesetz zu finden und dabei eine sichere Finanzierungsgrundlage für erneuerbare Energieträger zu finden. Im Energiedialog, der der künftigen Ausrichtung der deutschen Energiepolitik dient, soll der Biomasse eine angemessene Stellung eingeräumt werden.

Zur Ökosteuer verwies Müller auf deren Lenkungsfunktion. Sonnleitner erläuterte die Sonderbelastung der Landwirtschaft mit der Ökosteuer und forderte Minister Müller auf, Korrekturen mitzutragen.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Bauernverband