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Pressemitteilung

#Bitkom zum #Mobilfunkgipfel / Berg: "Regulierung muss Investitionen fördern statt Investoren abzuschrecken"

(Berlin) - Für den heutigen Donnerstag hatte der Bundesminister für Verkehr und Infrastruktur einen Mobilfunkgipfel einberufen, um mit den Chefs der großen Mobilfunknetzbetreiber und Regierungsvertretern aller Bundesländer Eckpunkte des weiteren Mobilfunkausbaus zu besprechen. Zu den Ergebnissen des Gipfels erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:

"Der Mobilfunk in Deutschland ist jetzt schon viel besser als sein Ruf. Bereits für 96 Prozent der Haushalte stehen über den mobilen Breitbandstandard LTE hohe Bandbreiten zur Verfügung. Die Netzbetreiber investieren jedes Jahr Milliarden, um schnelles Internet auszubauen. Bis Ende nächsten Jahres wird die Haushaltsabdeckung auf mindestens 98 Prozent steigen. Wir begrüßen sehr, dass die Netzbetreiber unter der Voraussetzung investitionsfördernder Rahmenbedingungen in den kommenden Jahren eine weitere Ausbauoffensive starten wollen. Unter anderem sollen dadurch 1.000 neue Mobilfunkstandorte in bisher nicht versorgten Regionen errichtet werden. Für den Erfolg beim Ausbau ist es jetzt entscheidend, dass die Regulierung Investitionen fördert anstatt Investoren abzuschrecken. Nur so lässt sich das Erfolgsmodell des zügigen, privatwirtschaftlich finanzierten Mobilfunkausbaus fortschreiben."

Ab 2020 könne der nächste Mobilfunkstandard 5G ausgerollt werden. Entscheidend dafür sei die richtige Ausgestaltung der Auflagen bei der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen und dass möglichst viel Spektrum für bundesweite Mobilfunknutzung bereitgestellt werde. Berg: "Die Netzbetreiber haben in Summe fast 60 Milliarden Euro für Frequenznutzungen gezahlt, das ist ein weltweiter Spitzenwert. So wird der Mobilfunk für die deutschen Verbraucher unnötig verteuert, gleichzeitig werden den Netzbetreibern jene Investitionsmittel entzogen, die sie dringend brauchen. Es darf bei den Frequenzversteigerungen nicht länger darum gehen, die höchsten Erlöse zu erzielen. Teure Lizenzen bremsen den 5G-Ausbau. Außerdem sollten die Unternehmen erst dann für ersteigerte Frequenzen bezahlen müssen, wenn die Frequenzen tatsächlich nutzbar sind."

Berg: "Absolut kontraproduktiv wäre eine flächendeckende Ausbauverpflichtung bei jenen Frequenzen, die demnächst versteigert werden sollen. Sie liegen im 3,6 Gigahertz-Band und haben keine großen Reichweiten. Damit lässt sich wirtschaftlich keine Flächendeckung herstellen. Im Durchschnitt müsste jeden Kilometer ein Sendemast aufgebaut, mit Glasfaser angeschlossen und mit Strom versorgt werden. Wir müssten einmal ganz Deutschland aufgraben, um die geforderte Flächendeckung herzustellen. Das ist schlicht nicht machbar und geht an den Realitäten des Mobilfunks vorbei. Die Physik hat nun einmal Grenzen und die Politik sollte diese Grenzen der Physik anerkennen. Wenn bei den Ausbauauflagen über das Ziel hinausgeschossen wird, verspielt Deutschland seine Chance, bei 5G eine international führende Position zu erreichen", so Berg. Das Verfahren müsse so gestaltet sein, dass der neue Standard 5G zügig bedarfsgerecht ausgerollt werden könne. Dazu gehöre es auch, Genehmigungsverfahren für neue Mobilfunkstandorte zu vereinfachen und zu beschleunigen, so wie es der Mobilfunkgipfel vereinbart hat. Nur in einem gemeinsamen Schulterschluss von Wirtschaft, Politik und Regulierung könne es gelingen, Deutschland zum Leitmarkt für 5G zu entwickeln.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM)
Christoph Krösmann, Pressesprecher
Albrechtstr. 10, 10117 Berlin
Telefon: (030) 27576-0, Fax: (030) 27576-400
E-Mail: c.kroesmann@bitkom.org
Internet: http://www.bitkom.org
(dvf, wl)