Born: „Aufwärtstrend der Agrarmärkte verstetigt sich“ / Vorsicht vor „Lebenslüge“ bei Saisonarbeitskräften

(Berlin) - Die deutschen Verbraucher werden sich – bei großen jährlichen Schwankungen - auf einen stetigen Aufwärtstrend bei den Nahrungsmittelpreisen einstellen müssen. Die Ursachen sieht der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Dr. Helmut Born, im Rückzug der Politik aus den Agrarmärkten und in der weltweit gestiegenen Nachfrage nach Lebensmitteln und nachwachsenden Rohstoffen. Der Welthandel bei Agrarprodukten wachse gegenwärtig zweistellig, auch ohne WTO-Abschluss, betonte Born auf dem Fränkischen Bauerntag auf dem Hofgut Wadenbrunn. Die Marktpartner der Landwirte müssten sich daran gewöhnen, dass offene Grenzen nicht von vornherein gleichzusetzen seien „mit einer Schwindsucht bei den landwirtschaftlichen Erzeugerpreisen in Deutschland“. Die staatlichen Interventionen verlören durch die EU-Agrarreform von 2003 ihre Wirkung. Der wichtigste Impuls für positive Preisentwicklungen würde durch die Nutzung nachwachsender Rohstoffe und Energieträger entstehen. Produktivitätssteigerungen in der Landwirtschaft träfen endlich wieder weltweit auf aufnahmefähige Märkte.

Da die Landwirtschaft in der Vergangenheit mit Quoten und staatlichen Preisen ihre negativen Erfahrungen mit zu viel Staat auf den Agrarmärkten gemacht habe, müsse man jetzt aufpassen, dass es nicht bei den nachwachsenden Rohstoffen und Energien ähnliche Entwicklungen gebe, stellte Born fest. Zur Ankurbelung eines breiteren Versorgungsmixes bei Rohstoffen und Energien seien staatliche Mittel zur Anschubfinanzierung ohne Zweifel notwendig. Sie machten jedoch nur so lange Sinn, bis die preisliche Wettbewerbsfähigkeit erreicht werde. Ansonsten gebe es innnerlandwirtschaftliche Verwerfungen zum Beispiel auf dem Pachtmarkt. Spätestens dann gelte es, „den Markt Markt sein zu lassen und einmal beschlossene Förderprogramme vorsichtig zurückzuschrauben“. Born warnte jedoch davor, wie in den Niederlanden in einer „regiden überfallartigen Entscheidung die große Keule“ herauszuholen und auf einen Schlag alle Förderprogramme für nachwachsende Rohstoffe und erneuerbare Energien zu streichen. Die sture Einbeziehung des Biodiesels in die Vollbesteuerung sei im Frühjahr dieses Jahres ein ähnlicher „Hammer“ gewesen, mit der in Deutschland eine erfolgreiche Markterschließung wieder zerstört werden könne. Pioniergeist zur Lösung einer großen Energielücke brauche eine Politik der ruhigen und umsichtigen Hand.

Heftig kritisierte Born auch die Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung für Erntehelfer. Es zeuge von Realitätsverlust, zu glauben, in einem großen Binnenmarkt mit freiem Waren-, Kapital- und Dienstleistungsverkehr könne in der EU ausgerechnet der Arbeitsmarkt noch acht Jahre abgeschottet werden. Zwar seien die Bemühungen der Bundesagentur für Arbeit für mehr Beschäftigung bei immer noch rund 4,5 Millionen Arbeitslosen nachvollziehbar, doch zwangsweise zehn Prozent der Arbeitslosen in landwirtschaftliche Betriebe als zeitlich beschränkte Saisonarbeitskräfte zu drücken, frustriere nicht nur die Arbeitslosen, sondern auch die Landwirte. Nach den Umfragen würden die Landwirte letztendlich ohne Mitarbeiter dastehen. In Anlehnung an die Kritik von Ministerpräsident Rüttgers an der CDU-Politik sieht Born in der derzeitigen Regelung für Saisonarbeitskräfte auch eine „Lebenslüge“. Der DBV werde bei der Thematik Saisonarbeitskräfte“ deshalb nicht locker lassen.

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Deutscher Bauernverband e.V. (DBV), Haus der Land- und Ernährungswirtschaft Dr. Michael Lohse, Pressesprecher, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Claire-Waldoff-Str. 7, 10117 Berlin Telefon: (030) 31904-0, Telefax: (030) 31904-205

(bl)