Bundeskanzlerin Merkel: TTIP wird kommen / Generalklausel im TTIP-Abkommen zum Schutz der kulturellen Güter in Europa notwendig

(Berlin) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Regierungserklärung heute Morgen bekräftigt, dass nach ihrer festen Überzeugung das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der USA (TTIP) kommen wird. Wörtlich sagte sie: "Es muss zu schaffen sein!"

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, bedauert, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel explizit nur den Datenschutz als Problem bei den Verhandlungen genannt hat. Über den Kultur- und Medienbereich, der durch TTIP extrem gefährdet ist, hat sie kein Wort verloren.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "TTIP wird kommen, das hat die Bundeskanzlerin heute Morgen mehr als deutlich gemacht. Der Kulturbereich wird darum kämpfen müssen, dass der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, der Buchmarkt, der Filmsektor, die öffentliche Kulturförderung und die anderen Kulturbereiche keinen Schaden nehmen. Wir brauchen eine Generalklausel im TTIP-Abkommen, die sicherstellt, dass der Abbau von Handelshemmnissen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten nicht dazu führt, dass der besondere Schutz für kulturelle Güter in Europa angetastet werden kann."

Umfassende Informationen des Deutschen Kulturrates zu TTIP finden Sie unter: http://www.kulturrat.de/text.php?rubrik=142

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Kulturrat e.V. Stefanie Ernst, Referentin, Öffentlichkeitsarbeit Mohrenstr. 63, 10117 Berlin Telefon: (030) 226 05 28-0, Fax: (030) 226 05 28-11

(cl)