Bundesrat will Änderungen beim AVWG / Winn: Jetzt im Interesse von Ärzten und Patienten jede Chance nutzen

(Berlin) - Der Vorsitzende des Hartmannbundes, Dr. Kuno Winn, hat die Entscheidung des Bundesrates vom 10. März, den Bundestag noch einmal zu einer Befassung mit dem Spargesetz für den Arzneimittel-Bereich (AVWG) zu zwingen, außerordentlich begrüßt.

"Dass die Länder vor allem auch die Malusregelung kippen wollen, zeigt, dass unser entschiedener Widerstand aber auch die bis zuletzt mit der Politik geführten Gespräche nicht umsonst waren", zeigte sich Winn zufrieden. Nun komme es für die deutsche Ärzteschaft darauf an, den Druck zu erhöhen. "Gleichzeitig sollten wir aber auch die inhaltliche Überzeugungskraft, mit der es uns gelungen ist, die Länder für den Widerstand gegen das AVWG zu gewinnen, aufbringen, um dem Vermittlungsausschuss doch noch die Notwendigkeit von Änderungen im Gesetz klarzumachen", sagte Winn. Da das AVWG nicht zustimmungspflichtig sei, könne der Bundesrat das Gesetz zwar nicht stoppen, der von Bundestag und Bundesrat paritätisch besetzte Ausschuss könne aber durchaus im Konsens Änderungen beschließen.

"Auch wenn wir die Chancen realistisch einschätzen sollten, muss diesem Ziel jetzt unsere geschlossene Anstrengung gelten", sagte Winn.

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(tr)