Bundeswehrverband: Merkel muss sich äußern

(Berlin) - Der Bundeswehrverband hat Bundeskanzlerin Merkel dazu aufgefordert, zur Entwicklung bei der Bundeswehr Stellung zu nehmen. Der Verbandsvorsitzende André Wüstner sagte dem rbb Inforadio am Montag, Rüstungspolitik werde nicht nur im Verteidigungsministerium gemacht. Und die Äußerungen aus den verschiedenen Ressorts gingen oft aneinander vorbei. Da würde ein bisschen mehr Koordination Not tun, so Wüstner. "Deshalb erwartet man in der Truppe, dass sich die Bundesregierung als Ganzes, allen voran die Bundeskanzlerin, auf die Finanzierung der Bundeswehr einlässt - und dass das Thema nicht allein bei einer Ministerin geparkt wird."

Angesichts der Ausrüstungsmängel forderte Wüstner eine ganzheitliche Defizitanalyse durch Verteidigungsministerin von der Leyen. Zudem müsse sie einen glaubwürdigen Fahrplan für diese Legislatur, aber auch über sie hinaus vorlegen. Allerdings seien die Probleme nicht neu, betonte Wüstner. "Der Wehrbeauftragte und der Bundeswehrverband, wir warnen seit Jahren vor diesen Problemen. Die Bundeswehrreform war von Anfang an auf Kante genäht."

Die Bundeswehr bleibe aber bedingt einsatzbereit, meint Wüstner. Es komme immer darauf an, wofür sie eingesetzt werde. Die 17 aktuellen Einsätze liefen gut. "Das machen wir mit Bravour, dafür sind wir international hoch anerkannt. In Teilen - Stichwort Türkei - sind wir aber auch jenseits der Belastungsgrenze. Bei neuen Einsätzen muss man einfach abwägen."

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(sy)