Chinesische Waffen richten weltweit Schaden an

(Bonn) – China hat sich in kurzer Zeit zu einem der weltweit größten Rüstungsexporteure entwickelt. Chinesische Waffen fließen in Konfliktgebiete wie Sudan und Nepal oder in Staaten wie Myanmar, die systematisch die Menschenrechte verletzen. Dies belegt ein heute veröffentlichter Bericht von amnesty international. So lieferte China um die Jahreswende 2005/2006 rund 25.000 Schnellfeuergewehre und 18.000 Granaten an die nepalesischen Sicherheitskräfte. Zu jener Zeit haben dieselben Sicherheitskräfte friedliche Demonstrationen in Nepal brutal unterdrückt.

Chinas Rüstungsexporte belaufen sich derzeit auf rund eine Milliarde US-Dollar im Jahr. Häufig werden Waffen im Tausch gegen Rohstoffe und Bodenschätze geliefert, die China dringend für seine schnell wachsende Wirtschaft benötigt. Das wirkliche Ausmaß des Handels bleibt allerdings Beijings Geheimnis. Die chinesische Regierung veröffentlicht keine Daten über ihre Rüstungsexporte und hat in den letzten acht Jahren nicht an das UN-Großwaffenregister berichtet.

An der chinesischen Rüstungsproduktion sind möglicherweise westliche Unternehmen beteiligt. So wurden beispielsweise mehr als 200 chinesische Militär-LKWs, die gewöhnlich mit Dieselmotoren der US-amerikanischen Firma Cummings ausgestattet sind, im August 2005 in den Sudan geliefert. Dort sind ähnliche Fahrzeuge wiederholt bei der Tötung und Vertreibung der Zivilbevölkerung eingesetzt worden.

ai fordert China auf, keine Rüstungstransfers zuzulassen, die zu Menschenrechtsverletzungen oder zum Bruch des humanitären Völkerrechts beitragen. Die chinesische Regierung muss endlich ihre Waffenlieferungen offen legen. ai fordert die internationale Gemeinschaft auf, bei joint ventures mit chinesischen Partnern zur Produktion militärischer Technologie besonders strenge Maßstäbe anzulegen.

Quelle und Kontaktadresse:
amnesty international Sektion der BRD e.V., Gst. Bonn Pressestelle Heerstr. 178, 53111 Bonn Telefon: (0228) 983730, Telefax: (0228) 630036

(sk)