DBV: Tierseuchenkassen vorbildlich für Europa / Tiergesundheitsstrategie der EU 2007 bis 2013

(Berlin) - „Die deutsche Landwirtschaft ist mit dem System der Tierseuchenkassen vorbildlich aufgestellt.“ Dies erklärte der Deutsche Bauernverband (DBV) im Vorfeld der heute (7. November 2006) stattfindenden Konferenz zur Tiergesundheitsstrategie der EU 2007 bis 2013 in Brüssel. Eines der Hauptziele der EU-Kommission ist es, die Finanzierung der Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen EU-weit zu harmonisieren und dabei die Tierhalter und die öffentliche Hand nach einem einheitlichen Rahmen zu beteiligen. Deutschland sei einer der wenigen Mitgliedsstaaten, der jahrzehntelange Erfahrung mit der Solidargemeinschaft in den Tierseuchenkassen habe, stellte der DBV fest. Das System sei vorbildlich für Europa. Neben der Finanzierungen von Vorsorgemaßnahmen würden hiermit von einer Seuche betroffene Betriebe nach klaren Regeln entschädigt.

Gleichzeitig mahnte der DBV, das deutsche System nicht im Zusammenhang mit der Änderung des Gemeinschaftsrahmens für staatliche Beihilfen zu gefährden. Insbesondere müssten die Pflichtbeiträge der Tierhalter zur Tierseuchenkasse ebenso als Eigenbeteiligung anerkannt werden wie Beiträge zu einer freiwilligen Versicherung. Bevor voreilig der Gemeinschaftsrahmen zu eng gefasst werde, so der DBV, sollten die anstehenden Diskussionen in Brüssel zur Harmonisierung der Tierseuchenentschädigungen abgewartet werden.

Verbesserungsbedarf sieht der DBV für die indirekt von Seuchen betroffenen Betriebe zum Beispiel durch Schäden in Folge von Handelsbeschränkungen innerhalb von Restriktionsgebieten. Hier sei EU-weit eine Anschlussregelung notwendig mit dem Ziel, Schäden durch angeordnete Vermarktungsbeschränkungen - die zum Schutz vor der Seuchenverschleppung erlassen werden - unter Beteiligung der öffentlichen Hand zeitnah und berechenbar zu kompensieren.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Bauernverband e.V. (DBV), Haus der Land- und Ernährungswirtschaft Dr. Michael Lohse, Pressesprecher, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Claire-Waldoff-Str. 7, 10117 Berlin Telefon: (030) 31904-0, Telefax: (030) 31904-205

(bl)