DJV fordert von Regierung schärfere Gangart gegen Türkei

(Berlin) - Der Deutsche Journalisten-Verband fordert die Bundesregierung auf, als Reaktion auf die Inhaftierungen von mindestens 150 Journalisten ihren Druck auf die Türkei zu erhöhen. DJV- Bundesvorsitzender Frank Überall begrüßt vor diesem Hintergrund Äußerungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gegenüber dem "Spiegel" über einen möglichen Zusammenhang zwischen Wirtschaftshilfen und der Lage der Journalisten in der Türkei. Überall: "Wenn die Appelle und Ermahnungen deutscher Politiker an die Adresse der türkischen Regierung nichts nützen, müssen Taten folgen." Es sei undenkbar, dass Ankara aus dem deutschen Steuertopf Hilfen bekomme und gleichzeitig das demokratische Grundrecht der Presse- und Meinungsfreiheit mit Füßen trete.

Dass es sich bei der Türkei nicht um einen Rechtsstaat handle, sei an dem aktuellen Vorgehen der Istanbuler Staatsanwaltschaft zu beobachten, so Überall. Gegen mehr als 30 Journalisten der inzwischen eingestellten Zeitung "Zaman" fordert die Ermittlungsbehörde lebenslange Freiheitsstrafen. Ihnen wird die Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vorgeworfen. Überall: "Kritischer Journalismus gleich Terror - das ist die Formel, mit der das Erdogan-Regime gegen seine Kritiker vorgeht. Für uns gilt: Journalismus ist kein Verbrechen!" Über die aktuellen Schikanen in der Türkei dürfe Berlin nicht zur Tagesordnung übergehen.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Journalisten-Verband e.V. (DJV), Bundesgeschäftsstelle Hendrik Zörner, Pressesprecher Charlottenstr. 17, 10117 Berlin Telefon: (030) 7262792-0, Fax: (030) 7262792-13

(cl)