DVTM begrüßt klares Bekenntnis der Koalition für Wettbewerb / Nur Planungssicherheit und Wettbewerb ermöglichen Breitbandausbau

(Düsseldorf) - Der DVTM begrüßt das klare Bekenntnis der Koalitionsfraktionen zu Wettbewerb und Planungssicherheit. Im am 2. Juli dem Bundestag vorgelegten Antrag "Moderne Netze für ein moderne Land - Schnelles Internet für alle" betonen die Koalitionsfraktionen, dass Wettbewerb einer der stärksten Treiber des Breitbandausbaus ist. Weiter wird darauf hingewiesen, dass Planungssicherheit gerade auf dem schnelllebigen Telekommunikationsmarkt von überragender Bedeutung ist.

Besonders zu begrüßen ist, dass sich die Koalitionsfraktionen dafür aussprechen, bewährte Wettbewerbskonzepte und den Handlungsrahmen nationaler Institutionen wie der Bundesnetzagentur nicht kurzfristig in Frage zu stellen. Damit wird der Tendenz zur Re-Monopolisierung des Telekommunikationsmarktes wie z.B. dem Wegfall regulierter Märkte eine klare Absage erteilt. Vollkommen zu Recht weisen die Koalitionsfraktionen darauf hin, dass es insbesondere an dem Nachweis fehle, dass sich ein auf wenige große Anbieter konzentrierender Markt positiv auf Verbraucherpreise und Produktqualität auswirke.

"Vergleiche mit dem US-amerikanischen Markt zeigen, dass weniger Anbieter höhere Verbraucherpreise und geringere Produktqualität bedeuten. Die gleiche Entwicklung ist derzeit in Österreich zu beobachten, wo die Anzahl der Mobilfunkanbieter von vier auf drei zurückgegangen ist, mit derzeit steigenden Preisen", so Renatus Zilles, DVTM Vorstandsvorsitzender.

"Die Schaffung eines einheitlichen europäischen Binnenmarktes für elektronische Kommunikation stellt ein notwendiges und chancenreiches Ziel dar. Wettbewerbsgefährdende Re-Monopolisierungsmaßnahmen würden diesem Ziel eher im Wege stehen und am Ende zu Lasten der Verbraucher gehen", fügt Boris Schmidt, DVTM Geschäftsführer hinzu. Gerade die in dem Antrag skizzierten Erfordernisse für den nationalen Breitbandausbau, wie die Verlegung von Leerrohren bei allen Verkehrsinfrastrukturprojekten, Förderung kostenreduzierender Verlege-Techniken und der mit anderen Netzinfrastrukturen verknüpfte Ausbau, weisen in die richtige Richtung. Dabei müssen alle Chancen des Wettbewerbs weiter genutzt werden.

Quelle und Kontaktadresse:
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(sy)