Dr. Stephan Articus zur Meldung des Bundesfinanzministeriums über Zuwächse bei der Gewerbesteuer

(Berlin) - Auf diese Zuwächse der Gewerbesteuer in vielen, aber nicht in allen Städten, haben wir nach den schweren Gewerbesteuereinbrüchen der Jahre 2001 und 2002 lange gewartet. Der Städtetag hat diese positive Entwicklung bereits im August nach einer eigenen Umfrage unter seinen Mitgliedsstädten vermeldet. Allerdings gibt es nach wie vor erhebliche lokale und regionale Unterschiede. Und das Gewerbesteueraufkommen wird auch 2004 voraussicht-lich immer noch um eine Milliarde Euro unter dem Niveau vor dem Einbruch der Gewerbesteuer liegen.

Leider bleiben die Finanzprobleme der Städte gravierend. Die Städte brauchen die Zuwächse bei der Gewerbesteuer dringend, weil ihre Defizite und der Verfall der Investitionen nach wie vor dramatisch sind. Das Gesamtdefizit in den Kommunalhaushalten von 8,5 Milliarden Euro im Jahr 2003 wird sich voraussichtlich in diesem Jahr trotz der verbesserten Gewerbesteuereinnahmen nicht nennenswert verringern.

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