EU-Audit zeigt Systemmängel bei der Pflanzenschutz-Zulassung in Deutschland / ZVG fordert Überarbeitung und Vollzug der Harmonisierung

(Berlin) - "Der Audit-Bericht im Auftrag der Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (DG SANTE) der Europäischen Union stellt dem deutschen Pflanzenschutz-Zulassungssystem schlechte Noten aus. Er weist auf etliche Mängel hin, die für unsere Betriebe die Wettbewerbssituation mit den Nachbarstaaten verschlechtern", stellt ZVG-Präsident Jürgen Mertz anlässlich der Veröffentlichung fest.

Die deutlichen Verzögerungen bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln sind vor allem begründet durch die mangelnde Harmonisierung der Normen auf EU-Ebene, die von den Mitgliedstaaten insbesondere im Bereich des Umweltschutzes zur Bewertung herangezogen werden. "Folglich werden alle in Deutschland eingereichten Anträge auf Konformität mit den deutschen Anforderungen geprüft, selbst wenn andere Mitgliedstaaten bereits eine Bewertung anhand vereinbarter EU-Grundsätze vorgenommen haben" lautet eine der Zusammenfassungen.

"Hier bedarf es einer dringenden Harmonisierung und des Verzichts auf doppelte nationale Bewertungen", betont ZVG-Präsident Mertz und verweist erneut auf das gemeinsame Fünf-Punkte-Programm des ZVG und führender Agrarverbände für einen nachhaltigen Pflanzenschutz in Deutschland hin.

Auch die Zuständigkeit von drei weiteren Behörden unter dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) ist laut Audit-Bericht einer der Ursachen für Verzögerungen. Die deutsche Organisationsstruktur im Bereich der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln eine Schwachstelle, insbesondere hinsichtlich des Risikomanagement, wo ein Konsens über geeignete Risikominderungsmaßnahmen zwischen zwei Behörden erreicht werden muss.

"Hier brauchen wir in Deutschland endlich eine klare und eindeutige Zuständigkeit einer einzigen Behörde, ansonsten werden die Nachteile für unsere Betreibe auch in Zukunft weiter bestehen", fordert Jürgen Mertz von der Politik ein.

Quelle und Kontaktadresse:
Zentralverband Gartenbau e.V. (ZVG), Geschäftsstelle Berlin Pressestelle Claire-Waldoff-Str. 7, 10117 Berlin Telefon: (030) 200065-0, Fax: (030) 200065-27

(sy)