EU-Kommission gibt Diesel-Pkw ohne Filter keine Chance / VCD begrüßt Grenzwertvorgabe für Dieselruß und fordert schnelle Umsetzung der steuerlichen Förderung

(Berlin) - Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. begrüßt die am Wochenende bekannt gewordene Festlegung der EU-Kommission auf einen Grenzwert für die steuerliche Förderung von Dieselfahrzeugen bei fünf Milligramm Ruß pro Kilometer nachdrücklich. Dieser Wert sei geeignet, die Menschen vor Krankheiten durch Dieselruß zu schützen, da er nur mit hochwertiger Filtertechnologie zu erreichen sei, die Rußpartikel fast vollständig aus den Abgasen beseitige. Mit dem jetzigen Vorgehen halte sich die EU zudem sinnvollerweise offen, den endgültigen Grenzwert für Dieselruß in der voraussichtlich ab 2010 geltenden Euro 5-Norm aus Gründen der Zukunftssicherheit sogar noch strenger zu gestalten.

Hermann-Josef Vogt, Mitglied im VCD-Bundesvorstand: "Der jetzt von Brüssel genannte Wert bedeutet einen großen Erfolg für den VCD und die Partner im Bündnis 'Kein Diesel ohne Filter'. Damit sind alle halbherzigen Lösungen vom Tisch und dem europaweiten Durchbruch für den wirksamen Rußfilter steht nichts mehr im Wege."

Die Bundesregierung müsse nun Steuererleichterungen für saubere Dieselfahrzeuge in Deutschland so schnell wie möglich realisieren. Schließlich habe der Kanzler die umgehende Förderung versprochen, sobald sich die EU auf einen Grenzwert festgelegt habe. Nun gebe es die entsprechende Vorgabe und nationalstaatliche Fördermaßnahmen seien damit abgesichert.

Gerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des VCD: "Die zuletzt von der Regierung in Aussicht gestellte Förderung von Fahrzeugen, die beim Dieselruß nur einen Grenzwert von 8,5 Milligramm pro Kilometer erreichen, ist damit vom Tisch. Und das ist auch gut so! Denn warum die zweitbeste Lösung fördern, wenn eine viel wirksamere Technik - beispielsweise bei den französischen Herstellern - längst auf dem Markt und schon 100.000-fach erprobt ist?"

Die Bundesregierung müsse sicherstellen, dass bereits ab Januar 2005 saubere Diesel über die Kfz-Steuer gefördert würden. Sollte das aus verwaltungstechnischen Gründen nicht mehr umzusetzen sein, bräuchten die Autokäufer zumindest sofort die verbindliche Zusage, dass die Steuervergünstigung auch später noch in voller Höhe geltend gemacht werden könne.

"Die Festlegung der EU-Kommission macht jetzt alle zu Gewinnern, die in die Zukunft gedacht und intelligent gehandelt haben", sagt Lottsiepen. Autohersteller und Nachrüster, die bereits frühzeitig in eine anspruchsvolle, gesundheitsschützende Technik investiert hätten, würden mit der EU-Vorgabe durch einen Wettbewerbsvorteil belohnt. Doch auch der Verband deutscher Automobilhersteller (VDA) habe die neue EU-Vorgabe begrüßt. Lottsiepen: "Wenn jetzt sogar die deutsche Autoindustrie einlenkt, die sich lange gegen den Rußfilter gewehrt hat, darf die Politik nicht länger zögern."

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