EU-Kommission stärkt Biokraftstoffe

(Bonn/Berlin) - Der DBV begrüßte den von der EU-Kommission beschlossenen Aktionsplan sowie die Richtlinienvorschläge zur beschleunigten Markteinführung von Biokraftstoffen. Wesentlicher Kern der Beschlüsse ist die stufenweise Markteinführung von Biodiesel und Bioethanol bis zu einem verbindlich vorgeschriebenen Anteil von 5,75 Prozent an den verbrauchten Otto- und Dieselkraftstoffmengen bis zum Jahr 2010. Der DBV betonte, dass damit die Konsequenzen aus den gravierenden Defiziten beim Klimaschutz im Straßenverkehr gezogen würden. Mit der Verwendung der Biokraftstoffe werde zum ersten Mal die Möglichkeit eröffnet, die Sonnenenergie auch als Kraftstoff zu nutzen. Der Erfolg bei der sprunghaft steigenden Nutzung der Windkraft im Stromsektor müsse Vorbild sein, erklärte der DBV.

Für den DBV ist es aber wichtig, dass die Mitgliedstaaten zunächst bis 2008 weiterhin einen ermäßigten Verbrauchssteuersatz auf reine oder zugesetzte Biokraftstoffe anwenden können. Für Biodiesel muss die volle Steuerbefreiung bleiben.

Mit Biokraftstoffen können die klimaschädlichen CO2-Emissionen des Straßenverkehrs in Deutschland in dem Zeitraum 2005 bis 2010 um 38 Millionen Tonnen gesenkt werden. Damit leisten die deutschen Landwirte einen beachtlichen Beitrag zum Klimaschutz und verbessern die von der Bundesregierung vorgesehene Bilanz. Im von der Bundesregierung vorgesehenen Klimaschutzprogramm ist eine Senkung der CO2-Emissionen nur um knapp 22 Millionen Tonnen anvisiert.

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