EU und Land verfolgen gleiche Ziele - Mittel konzentrieren statt verschwenden

(Schwerin) - "Die Vorstellungen der EU-Kommission und der Landesregierung zum besten Einsatz der EU-Gelder sind leicht zu harmonisieren", bewertet heute (11.1.2007) in Greifswald Klaus Hering, Präsident der VUMV den Brief der EU-Kommission an den Ministerpräsidenten (SVZ vom 11. Januar 2007).

Beiden geht es, ebenso wie der Wirtschaft, um eine Mittelverwendung, die nachhaltig an den Strukturproblemen, der Verbreiterung der wirtschaftlichen Basis und der Beschäftigung ansetzt. Dazu gehören eine bessere Berufsvorbereitung, Weiterbildung sowie die Förderung von Investitionen. In der wissenschaftlichen Begleitung des Fördergeldereinsatzes im Land wird unter anderem deutlich, dass durch die Investitionsförderung 7.200 Arbeitsplätze geschaffen und 20.100 gesichert wurden.

Mit der Umschichtung vom Europäischen Sozialfonds (ESF) in den Fonds für Regionalentwicklung (EFRE) wird der besonderen Strukturschwäche Mecklenburg-Vorpommerns und auch den Erfahrungen und Entwicklungen Rechnung getragen. In der Vergangenheit flossen zu viele Euros in künstliche Beschäftigung, die ohne nachhaltige Wirkung blieb. So wurden, weil zu viel Geld da war, die finanziellen Zuschüsse für gemeinwohlorientierte Arbeitsmarktprojekte aufgestockt. In der Folge lagen sie damit teilweise über dem Niveau von regulärer Beschäftigung in einigen Branchen. Auch brauchen EU-Gelder dort nicht mehr eingesetzt werden, wo die Bundesagentur für Arbeit oder die Arbeitsgemeinschaften in den Kreisen gesetzlich zuständig sind. Bei der Ausbildungsförderung muss beachtet werden, dass sich 2010 die Zahl der Schulabgänger halbiert. Somit sinkt auch der Förderbedarf.

Der strategische Förderansatz im Land ist klar und richtig: Eine konzentrierte Investitions- und Innovationsförderung aus dem EFRE für mehr nachhaltige Arbeitsplätze eng verzahnt mit einer zielgenauen, effektiven Qualifizierungsförderung mit Hilfe des ESF. Im Rahmen des "Operationellen Programms", das im Begleitausschuss diskutiert und der EU bis April zugehen soll, wird die Strategie zu erkennen sein. „Wir hoffen, dass dabei für die wichtigen Bereiche und Aufgaben genügend Geld eingeplant wird“, so Hering abschließend.

Quelle und Kontaktadresse:
Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e.V. Marcus Kremers, Pressesprecher Eckdrift 93, 19061 Schwerin Telefon: (0385) 6356100, Telefax: (0385) 6356151

(tr)