Ernährungsindustrie begrüßt EU-Osterweiterung

(Bonn) - Die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE) begrüßt die Empfehlung der EU-Kommission, die Verhandlungen zum Beitritt von acht Staaten Mittel- und Osteuropas sowie Zypern und Malta zur Europäischen Union in diesem Jahr abzuschließen und die Aufnahme in die Gemeinschaft 2004 zu ermöglichen. Dies ist ein klares politisches Signal, das den Unternehmen Planungssicherheit gibt, auch wenn die Beitrittsverhandlungen im Agrar- und Lebensmittelbereich noch nicht abgeschlossen sind. "Jetzt ist die Zeit, faire Rahmenbedingungen für einen gemeinsamen Lebensmittelmarkt für rund 500 Millionen Verbraucher in Europa festzulegen", so Dr. Peter Traumann, BVE-Vorsitzender. Für die Ernährungsindustrie kommt es dabei auf vor allem auf eine einheitliche Geltung des Gemeinschaftsrechts auf dem Gebiet der Lebensmittelsicherheit, der Hygiene und beim Verbraucherschutz an. Übergangsfristen oder Ausnahmeregelungen darf es hier nicht geben.

Mit einiger Skepsis sieht die Ernährungsindustrie die geplanten Verhandlungen zum Zollabbau bei Lebensmitteln in der Vorbeitrittsphase. Der Europäische Ministerrat hatte die Kommission kürzlich ermächtigt, mit den Beitrittskandidaten sogenannte Doppel-Null-Lösungen zu vereinbaren, die noch vor dem 1. 1. 2004 auf beiden Seiten Einfuhrzölle und Ausfuhrerstattungen bei fast allen verarbeiteten Lebensmitteln abschaffen sollen. Diese Regelung würde Verarbeitungserzeugnisse aus Rohstoffen, für die keine Liberalisierung vorgesehen ist, benachteiligen. Für diese Fälle müssen entsprechende Sonderregelungen gefunden werden.

Die Beitrittsstaaten in Mittel- und Osteuropa sind für die Ernährungsindustrie seit langem wichtigster Handelspartner außerhalb der EU. Im vergangenen Jahr lieferte Deutschland verarbeitete Lebensmittel im Wert von rund 1,4 Mrd. Euro nach Polen, Ungarn, Tschechien, Slowenien, die Slowakei und die baltischen Staaten; der Import aus diesen Ländern belief sich auf rund 1,5 Mrd. Euro. Nach Berechnungen der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie stieg der Auslandsumsatz der Branche in der Region im Jahr 2001 wie auch im ersten Halbjahr 2002 um ca. 15% im Vergleich zum jeweiligen Vorjahreszeitraum.

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