Gesundheit muss bezahlbar bleiben

(Berlin) - „Die Volkssolidarität warnt davor, einen Anstieg bei den Gesundheitskosten auf die Versicherten abzuwälzen. Die Bundesregierung steht in der Verantwortung, nicht selbst zum Verursacher eines weiteren Kostenanstiegs zu werden“, erklärte Dr. Bernd Niederland, Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität. Damit nahm er zu Pressemeldungen Stellung, mehrere Krankenkassen würden für 2006 eine Anhebung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung planen.

Niederland erklärte weiter: „Die Bundesregierung will jetzt ein Sparpaket zur Begrenzung der Arzneimittelausgaben auf den Weg bringen, mit denen die Kassen um zwei Milliarden Euro entlastet werden sollen. Das geht in Ordnung, wenn die Versorgungsqualität für die Patienten nicht darunter leidet. Gleichzeitig stehen dieser Kostendämpfungsmaßnahme Pläne der großen Koalition gegenüber, die zu neuen Belastungen für die Versicherten führen dürften. Dazu gehören insbesondere die Anhebung der Mehrwertsteuer ab 2007, die zu Mehrausgaben von bis zu einer Milliarde Euro führen könnte, sowie die schrittweise Abschaffung des Bundeszuschusses für die gesetzliche Krankenversicherung. Eine solche Politik ist kaum geeignet, die Qualität der gesundheitlichen Versorgung zu sichern und die Belastungen für die Versicherten in Grenzen zu halten.“

Die Gesundheitskosten dürften nicht weiter steigen, betonte der Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität. „Wer die Leistungen bei der gesetzlichen Rente systematisch absenkt, kann den Rentnern nicht immer mehr Gesundheitskosten aufbürden. Auch Arbeitslose, insbesondere Bezieher von Arbeitslosengeld II, sind in vielen Fällen überfordert. Für viele chronisch Kranke ist es allein mit den Zuzahlungsbefreiungen nicht getan.“

Anstatt die Mehrwertsteuer zu erhöhen sollte sie für Arzneimittel und medizinische Hilfsmittel deutlich abgesenkt werden. Und mit Strukturreformen könnten unnötige Ausgaben durch Über-, Unter- und Fehlversorgung vermieden werden. Hier lägen erhebliche Einsparpotentiale, so Niederland.

Quelle und Kontaktadresse:
Volkssolidarität Bundesverband e.V. Tilo Gräser, PR-Referent Alte Schönhauser Str. 16, 10119 Berlin Telefon: (030) 27897100, Telefax: (030) 27593959

(sk)