Große Wirkung - keine Kosten / Deutscher Kulturrat stellt Gutachten zur Stärkung des Bürgerschaftlichen Engagements vor

(Berlin) - Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat am 27. Mai ein von ihm in Auftrag gegebenes Gutachten "Die Kultur der Zivilgesellschaft stärken - ohne Kosten für den Staat" der Öffentlichkeit vorgestellt.

Das von Rupert Graf Strachwitz, Maecenata-Institut für Dritter-Sektor-Forschung, erstellte Gutachten enthält 12 Reformvorschläge zum Gemeinnützigkeitsrecht und 10 Reformvorschläge zum Zuwendungsrecht. Die Umsetzung dieser Vorschläge kosten den Staat und damit dem Steuerzahler keinen müden Euro. Sie führen zu keinen Einnahmeausfällen bei den öffentlichen Händen.

Die Reformvorschläge zielen darauf ab, in den bestehenden Dschungel an Vorschriften im Gemeinnützigkeitsrecht und im Zuwendungsrechte klare und nachvollziehbare Schneisen zu schlagen.

- Sollen sich mehr Bürgerinnen und Bürger für die Gesellschaft engagieren, darf das Gemeinnützigkeitsrecht nicht länger ein Buch mit sieben Siegeln sein, sondern muss auf nachvollziehbaren Grundsätzen aufbauen, die auch für ehrenamtlich Aktive anwendbar sind. Der Staat muss von einer Misstrauensvermutung gegenüber selbstorganisiertem Engagement zu einer Vertrauensvermutung finden.

- Die derzeit geltenden Regeln im Zuwendungsrecht verlangen von öffentlich geförderten Kulturvereinen, sich letztendlich wie Behörden zu verhalten. Dabei sind Kulturvereine angetreten, anders als die öffentliche Hand unbürokratisch und aus inhaltlichem Interesse an Kunst und Kultur ihre Ziele zu verwirklichen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte anlässlich der Vorstellung des Gutachtens: "Im Gemeinnützigkeitsrecht wie auch im Zuwendungsrecht muss endlich bürokratischer Ballast abgeworfen werden. Die vorgeschlagenen Reformen sind erste Schritte zu einem neuen partnerschaftlichen Verhältnis des Staates zu den Kulturvereinen. Sie sind schnell umsetzbar und kosten den Staat zwar den Willen zur Umsetzung, aber kein Geld. Große Wirkung - keine Kosten, ist hier unser Motto."

Das im Auftrage des Deutschen Kulturrates erstellte Gutachten des Maecenata-Instituts für Dritter-Sektor-Forschung kann unter der nachfolgenden Adresse heruntergeladen werden: http://www.kulturrat.de/gutachten/strachwitz.htm.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Kulturrat Chausseestr. 103, 10115 Berlin Telefon: 030/24728014, Telefax: 030/24721245