Handelspolitik darf nicht zum Basar verkommen
(Frankfurt/Brüssel) - Zu einer drohenden Eskalation der globalen Handelsstreitigkeiten sagt VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann:
"Die EU hat sich im Streit um Strafzölle auf Stahl und Aluminium nicht auseinanderdividieren lassen. Dies ist eine positive Nachricht. Das Grundproblem im Streit um den Welthandel ist dadurch aber nicht gelöst. Es droht noch immer eine Eskalation des globalen Handelskonflikts. Und US-Präsident Donald Trump wird von der EU einen Preis für die Befreiung von den Strafzöllen verlangen.
Die EU darf sich daher nicht auf ein "wie du mir, so ich dir" einlassen. Sonst droht der Welthandel zu einem Basar zu verkommen und ruft andere Staaten mit ähnlichen Argumenten auf den Plan. Vielmehr muss die EU zum regelbasierten Ansatz der Welthandelsordnung WTO zurückkehren. Dort kann sie, wenn erforderlich, zusammen mit anderen betroffenen Handelspartnern gegen die Schutzmaßnahmen der USA vorgehen.
Die massiven Drohungen des US-Präsidenten gegen China zeigen es: Trump wird die bilaterale Auseinandersetzung mit den Handelspartnern weitertreiben. Wir müssen mit aller Macht verhindern, dass es zu einer Spirale aus wechselseitigen Strafzöllen kommt. Wenn die USA unfaire Handelspraktiken und die Verletzung geistiger Eigentumsrechte in China beweisen können, dann sollten sie das Land - wie in der WTO vorgesehen - vor einem Schiedsgericht anklagen.
Die EU selbst muss weiter in die Offensive gehen und möglichst rasch Freihandelsabkommen mit den wichtigsten Handelspartnern abschließen - auch mit den USA. Denn damit wäre das leidige Thema der bilateralen Zölle ein für alle Mal vom Tisch."
Der VDMA vertritt mehr als 3.200 Mitgliedsunternehmen des mittelständisch geprägten Maschinen- und Anlagenbaus. Mit 1,35 Millionen Erwerbstätigen im Inland und einem Umsatz von 224 Milliarden Euro (2017) ist die Branche größter industrieller Arbeitgeber und einer der führenden deutschen Industriezweige insgesamt.
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(wl)