Handwerk kritisiert arbeitsmarktpolitische „Rolle rückwärts“

(Berlin) - Zu den aktuellen arbeitsmarktpolitischen Überlegungen in der Großen Koalition, für schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose unbefristete Lohnzuschüsse vorzusehen, erklärt Hanns-Eberhard Schleyer, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH):

"Die Koalition will die Zahl der unwirksamen, aber schön klingenden arbeitsmarktpolitischen Instrumente letztlich wider besseres Wissen ausbauen. Das ist der falsche Weg! Mit dieser "Rolle rückwärts" bleiben die dringend notwendigen weiteren Strukturreformen beim Arbeitsmarkt auf der Strecke.

Das Handwerk fordert die Parteien der Großen Koalition auf, sich nicht weiter gegenseitig mit neuen arbeitsmarktpolitischen Initiativen übertrumpfen zu wollen. Stattdessen sollte unverzüglich ein zielorientiertes Gesamtkonzept entwickelt werden. Am Beginn muss in jedem Fall eine drastische Rückführung des arbeitsmarktpolitischen Instrumentenkastens stehen.

Vor Monatsfrist hat die Bundesregierung eine Bewertung des Erfolgs der Hartz-Gesetze vorgenommen. Die Kritik des Handwerks an künstlicher Beschäftigung wurde dabei bestätigt. Ein zweiter oder gar ein "dritter" oder "sozialer" Arbeitsmarkt schlagen keine Brücke in einen regulären Job. Im Gegenteil: Damit wird massiv reguläre Beschäftigung in Handwerksbetrieben gefährdet. Letztlich führt jede Form staatlich subventionierter Beschäftigung zu Wettbewerbsverzerrungen. Gerade die vergangenen Monate haben die positiven Auswirkungen wirtschaftlichen Wachstums gezeigt. Dieser Prozess muss weiterhin durch zusätzliche Reformen in den sozialen Sicherungssystemen und einen flexibleren Arbeitsmarkt unterstützt werden. Nur so werden dauerhaft reguläre Arbeitsplätze geschaffen - auch für Langzeitarbeitslose."

Quelle und Kontaktadresse:
Zentralverband des Deutschen Handwerks e.V. (ZDH) Alexander Legowski, Leiter, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Mohrenstr. 20/21, 10117 Berlin Telefon: (030) 20619-0, Telefax: (030) 20619-460

(tr)