Hauptgeschäftsführer Thieler: „Steuern runter, Steuervergünstigungen streichen und Bürokratie abbauen!“ / Deutschland fehlen Mut und Zuversicht

(Dortmund) - Zu der jüngsten Steuerschätzung und den aktuellen Wirtschaftsdaten erklärte am 19. Mai der Hauptgeschäftsführer der Unternehmensverbände für Dortmund und Umgebung, Dr. Heinz S. Thieler:

„Die Hiobsbotschaften der vergangenen Tage sind dramatisch: Steuerausfälle in Milliardenhöhe, im ersten Quartal kein Wirtschaftswachstum mehr, weiterhin Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau, Ankündigung von unumgänglichen Beitragserhöhungen in der gesetzlichen Rentenversicherung. Im Herbst reichen die liquiden Mittel der Rentenversicherungsträger nicht mehr aus, um die laufenden Leistungen sicherzustellen. Der Bund muss vorfristig einspringen. Außerdem steht eine weitere Erhöhung der Rentenversicherungsbeiträge ab 2004 ins Haus.

Die verantwortlichen Politiker in Berlin reagieren schon erwartungsgemäß: Es werden weitere Schulden, neue Steuern und Steuererhöhungen angekündigt. Die nachwachsenden Generationen werden es schon richten, denn Schulden sind bekanntlich die Steuern von morgen. Vier Punkte Mehrwertsteueraufkommen (Erhöhung auf 20 Prozent = entspricht vergleichbaren EU-Ländern) bedeuten 32 Milliarden Euro (= 32.000.000.000 Euro). An den Weg in die Krise, in die wirtschaftliche Depression sollten wir uns schon einmal gewöhnen.

Solange Blockierer und Umverteiler Stimmung machen und Neid schüren, solange die politisch Verantwortlichen ihr Handeln weitestgehend von Meinungsumfragen abhängig machen, wird sich nichts zum Guten wenden.

Es gab Zeiten, da waren wir in Deutschland voller Mut und Zuversicht. Es gab Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und soziale Sicherheit. Die Rahmenbedingungen stimmten: Niedrige Steuern, niedrige Sozialabgaben, wenige, aber dafür einfache Gesetze. Die Fleißigen wurden belohnt. Ihnen wurden nicht die Früchte ihrer Arbeit weggesteuert.

Also: Runter mit den Steuern, Streichen der Steuervergünstigungen, Abbau der Bürokratie! Die Agenda 2010 ist nur der erste zaghafte Schritt auf diesem Weg.“

Quelle und Kontaktadresse:
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