„Heile Welt“ des deutschen Stromwettbewerbs ist eine Illusion

(Essen) - Ein im Auftrag von RWE beim Bremer Energieinstitut entstandenes Gutachten zu „Perspektiven der energieintensiven Industrie“ kommt im Widerspruch zum Bundeskartellamt, der Monopolkommission und den Generaldirektionen Energie und Wettbewerb der EU-Kommission zu dem Ergebnis: Der Stromwettbewerb funktioniert tadellos. So sieht das Gutachten die Verantwortung für die weitere Existenz stromintensiver Unternehmen in Deutschland einzig beim Staat. Das Beibehalten der staatlichen Strompreisbelastungen könnte mittel- und langfristig den Standort Deutschland und auch Europa für die stromintensiven Branchen zerstören, so das Gutachten. Vergessen wurde jedoch, die Einschätzung der Betroffenen einzuholen.

Die zentralen Botschaften des Gutachtens dürfen aus Sicht des VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft von der Politik nicht akzeptiert werden. Das „freie Spiel der Marktkräfte“ im engen Stromoligopol führt derzeit zu stark steigenden Strompreisen und zu einer enormen Vermögensumverteilung zulasten der Kunden und zugunsten der Stromunternehmen. „Die Politik sollte mit dem Ziel einer gesamtwirtschaftlich positiven Entwicklung Deutschlands einen funktionsfähigen Wettbewerb schaffen. Nur dann haben wir eine Chance auf faire Strompreise!“, so der VIK-Geschäftsführer Dr. Alfred Richmann.

Für den VIK ist es irrelevant, wie sich die Strompreise heute zum Stand vor der Liberalisierung verhalten. Ganz deutlich ist die reale Gefahr für den Standort, wenn die Strompreise der letzten fünf Jahre seit 2000 betrachtet werden. Es gibt nur eine Richtung: Nach oben, noch dazu mit zunehmender Geschwindigkeit. CO2-Zertifikatepreise und sogar die Brennstoffpreise bleiben hinter dieser Entwicklung erheblich zurück. Die Gewinne der Strombranche steigen dagegen stark.

Die Strompreise für 2006 sind ohne staatliche Belastungen in den zurückliegenden zwölf Monaten um rund 35 Prozent gestiegen. Solche Preissprünge für einen wesentlichen Produktionsfaktor, für den Wettbewerber im Ausland erheblich weniger zu zahlen haben, bedrohen eindeutig stromintensive Unternehmen in Deutschland und verringern Neu- und Re-Investitionen in entsprechende Unternehmensstandorte. Ein schleichender Arbeitplatzabbau und gefährlicher Know-how-Verlust auch in vorgelagerten Bereichen hierzulande sind damit schon heute Realität.

Quelle und Kontaktadresse:
VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. Roland Schmied, Pressesprecher Richard-Wagner-Str. 41, 45128 Essen Telefon: (0201) 810840, Telefax: (0201) 8108430

(tr)