Höhere Lkw-Maut wäre satte Steuererhöhung und K. O. für Arbeitsplätze und Wachstum

(Frankfurt am Main) - Als völlig deplaziert wies Prof. Dr. Bernd Gottschalk, Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), am 03. November in Frankfurt die Forderung des UBA-Vizepräsidenten Thomas Holzmann zurück, die ab 1. Januar 2005 erhobene Lkw-Maut stufenweise von 12,5 auf 25 Cent zu verdoppeln. Das wäre der K. O. für Arbeitsplätze und Wachstum in Deutschland. Prof. Gottschalk: „Das ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer, das die Bundesbehörde hier treibt. Es kann doch nicht im Interesse der Konjunkturpolitik der Bundesregierung sein, wenn ihre Beamte so absurde Vorschläge machen, und es ist schon gar nicht im Interesse des Nutzfahrzeuggewerbes, dessen Harmonisierung von 600 Mio. Euro durch die Bundesregierung noch aussteht.“

Den Bürgern müsse klar gemacht werden, dass diese unerhörte Zusatzbelastung in Wirklichkeit eine satte Steuererhöhung wäre. Am Ende hätten die Konsumenten 7 Mrd. Euro mehr zu bezahlen, ohne ein Stück Fleisch oder Brot mehr im Warenkorb zu haben. So werde man den privaten Konsum, der ohnehin Hauptsorgenkind der Konjunktur ist, nicht aus der Talsohle herauskriegen.

Diese Pläne seien der beste Weg, neue Verunsicherung im Lande zu schaffen und die Industrie zu verjagen, die gerade vollbeschäftigt ist und auf der IAA Nutzfahrzeuge durch moderne Abgastechniken und Vorziehen der scharfen Grenzwerte Euro IV und V positiv aufgefallen ist. „Es hätte dem UBA gut angestanden, statt Mehrbelastungen zu empfehlen, auf diese innovativen Spitzenleistungen aufmerksam zu machen“, so Prof. Gottschalk. Die rund 200.000 Beschäftigten der deutschen Nutzfahrzeugindustrie würden es ihm danken.

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