Industrie fordert mehr Wettbewerb im Schienenverkehr

(Berlin) - Die Potenziale privaten Managements von Schienennetzen durch Wettbewerb um das Netz sollten nach Auffassung des BDI bei der Diskussion um die Zukunft der Bahn noch stärker beachtet werden. Wettbewerb um den Betrieb des Netzes würde Wettbewerb bei den Beförderungen auf dem Netz sinnvoll ergänzen und die Effizienz steigern. Der BDI stellte hierzu eine von Professor Dr. Christian Böttger von der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin entwickelte Ideenskizze zur Diskussion. Das Modell basiere auf der Vergabe von Konzessionen für Betrieb, Unterhalt und Erneuerung des Schienennetzes in Deutschland. Ausschreibungen solcher Konzessionen seien bereits heute in vielen Teilen der Welt Praxis.

In Deutschland könnten Konzessionen für Teilnetze auf vorhandenen Strukturen in der heutigen Netzorganisation aufbauen. Die Konzessionsnehmer wären für den leistungsstarken Erhalt des Netzes, den Betrieb und die Trassenvermarktung verantwortlich. Sie sollten auch das Einnahmenrisiko tragen. Die Übernahme von Mitarbeitern der heutigen Netzgesellschaft könnte Bestandteil der Ausschreibungen sein. Die Vergabe würde an den Bewerber mit dem geringsten Zuschussbedarf oder der höchsten Konzessionsabgabe erfolgen. Während der Konzessionsdauer von beispielsweise zehn bis fünfzehn Jahren hätte der Staat planbare finanzielle Verpflichtungen für Neu- und Ausbauprojekte.

In diesem Modell bliebe der Bund unmittelbarer Eigentümer der Schienennetzes, so wie dies heute schon im Grundgesetz verankert sei. Die Planung von Neu- und Ausbau des Netzes sowie die Aufsicht über die Konzessionsnehmer würde eine Bundeseisenbahninfrastruktur AG übernehmen. Qualitätsziele und deren permanente Messung über Indikatoren gewährleisteten, dass der Staat am Ende der Konzessionslaufzeit ein leistungsfähiges Schienennetz zurück erhielte. Der BDI hält dieses Konzept für einen guten Ansatz, um privatwirtschaftliche Elemente und den öffentlichen Infrastrukturauftrag wirksam miteinander zu verbinden.

Viele Staaten suchten neue Wege für strukturelle Reformen ihrer Eisenbahnsysteme. Erfolgversprechende Elemente aus den verschiedenen Ansätzen einer neuen Arbeitsteilung zwischen Staat und Privatwirtschaft im Ausland ließen sich für Deutschland nutzen. Sie flössen im Modell von Böttger zusammen.

"Die Industrie hat auch als Nutzer der Bahn ein großes Interesse an leistungsfähigen Angeboten im Schienenverkehr", sagte der Präsident des BDI, Michael Rogowski. Deshalb komme der weiteren Diskussion zu den Überlegungen der Task Force "Zukunft Schiene" der Bundesregierung eine große Bedeutung zu. Wichtig sei, dass die ganze Bandbreite geprüft werde. Deshalb stelle der BDI diesen Vorschlag zur Diskussion, der auf unabhängige Netzbetreiber setzt.

Die Beschreibung des "Konzessionsmodells Schienennetz" ist im Internet unter www.bdi-online.de/fram_publikationen.html abrufbar.

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