Industriepolitik als Schlüssel für europäische Wettbewerbsfähigkeit

(Berlin) - „Wenn die EU, wie in Lissabon beschlossen, ihre Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den führenden Konkurrenten auf den Weltmärkten steigern will, muss die Folgewirkung europäischer Regelungen für die Unternehmen einer regelmäßigen kritischen Prüfung unterzogen werden.“ Das sagte Ludolf v. Wartenberg, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), am 21. Januar anlässlich eines Seminars der Europäischen Kommission zur Industriepolitik in Brüssel. „Wir begrüßen ausdrücklich das wachsende Engagement der Bundesregierung für eine zukunftsfähige europäische Industriepolitik“, so v. Wartenberg.

Im Dezember 2002 hatte die Europäische Kommission eine Mitteilung zum Thema Industriepolitik in einem erweiterten Europa vorgelegt. Die Kommission will demnach die Rahmenbedingungen für das produzierende Gewerbe und die Wirtschaft insgesamt stärken und an der Politik der Marktöffnung in Europa festhalten. Besonderes Augenmerk müsse aus Sicht des BDI auf eine ausgewogene Gesetzesfolgenabschätzung gelegt werden, bei der die Frage der industriellen Wettbewerbsfähigkeit neben anderen politischen Zielen wie Umwelt- und Verbraucherschutz oder Gesundheitspolitik gleichrangig Berücksichtigung findet. Der BDI stellte ein Positionspapier unter dem Titel Zehn Schritte zur industriellen Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas vor.

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