Jobprogramm für Langzeitarbeitslose / Qualifizierungsoffensive starten / Förderprogramm auflegen

(Berlin) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund erwartet auch 2007 stärkere Erfolge der Arbeitsgemeinschaften von Kommunen und Bundesagentur bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.

„Die Hartz-Reform, dass heißt die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und der Grundsatz Fördern und Fordern waren richtig“, sagte der Präsident des DStGB, der Bergkamener Bürgermeister Roland Schäfer, am 9. Januar 2007 in Berlin.

Richtig war es auch, die Kommunen einzubinden, ihnen aber nicht die Alleinverantwortung für die Arbeitslosen zu übertragen. Der deutliche Rückgang der Arbeitslosigkeit ist auch ein Erfolg der Arbeitsgemeinschaften bei ihrer Vermittlungstätigkeit.

Das zentrale Problem der vielen Langzeitarbeitslosen, die kaum qualifiziert sind, wird sich aber mit der bisherigen Vermittlungs- und Betreuungsarbeit kaum lösen lassen.

Es gibt 200.000 bis 400.000 Erwerbslose, die auch mittelfristig auf dem ersten Arbeitsmarkt keine Chance haben und an denen auch der wirtschaftliche Aufschwung weitgehend vorbei gehen wird. Auch diesen Menschen muss jedoch eine Perspektive geboten werden. Der Bund sollte hier ein Förderprogramm auflegen und dafür sorgen, dass diese Menschen zusätzlich qualifiziert werden. „Das wird allerdings erhebliche Mittel binden und auch nicht kurzfristig zu einem Erfolg führen“, sagte Schäfer. Notwendig sind ein nachhaltiges Konzept und die langfristige Bereitstellung der erforderlichen Mittel.

Die Kommunen haben erfolgreich für über 300.000 Personen sog. Ein-Euro-Jobs geschaffen. Auch hier übersteigt die Nachfrage das Angebot. Zusätzliche Stellen sind nur schwer zu schaffen, zumal immer darauf geachtet werden muss, dass nicht eine Konkurrenzsituation zum örtlichen Handwerk entsteht und damit Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt gefährdet werden.

Zusätzliches Potenzial sehen wir zum Beispiel in den Pflegeeinrichtungen für Senioren. Hier fehlen Arbeitskräfte, die einfache Tätigkeiten wie zum Beispiel Vorlesen, Ausfahren von Behinderten, Hilfe bei Einkäufen und vergleichbare Aufgaben übernehmen.

Weitere Arbeitsplätze können auch in der Privatwirtschaft entstehen, wenn für die Einstellung eines eigentlich unvermittelbaren Langzeitarbeitslosen ein finanzieller Ausgleich geboten wird. Hier gilt es allerdings darauf zu achten, dass es nicht zu sog. Mitnahmeeffekten kommt. Wichtig ist, derartige Maßnahmen nicht von vornherein wie bei den Ein-Euro-Jobs zu befristen, weil anderenfalls den Betroffenen die notwendige Perspektive fehlt.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) Franz-Reinhard Habbel, Leiter, Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit Marienstr. 6, 12207 Berlin Telefon: (030) 773070, Telefax: (030) 77307200

(tr)