Kultur ist keine normale Dienstleistung / Deutscher Kulturrat und Staatsministerin für Kultur und Medien treten für Wahrung der kulturellen Vielfalt bei den GATS-Verhandlungen ein

(Berlin) - Der Vorstand des Deutschen Kulturrates hat am 4. Februar seine Resolution zu den derzeit stattfindenden GATS-Verhandlungen der Staatsministerin für Kultur und Medien, Dr. Christina Weiss, vorgestellt. In den GATS-Verhandlungen sollen weitere Liberalisierungen im Welthandel vereinbart werden. Im Mittelpunkt der GATS-Verhandlungen stehen Dienstleistungen wie Transportwesen, Bankwesen, Versicherungen aber auch Kulturdienstleistungen. Für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union hat die EU-Kommission das Verhandlungsmandat. Der Deutsche Kulturrat fordert in seiner Stellungnahme die EU-Kommission auf, Liberalisierungsangebote auf ihre Kulturverträglichkeit zu prüfen. Dies gilt insbesondere für jene Bereiche, in denen der kulturelle Bezug auf den ersten Blick nicht ersichtlich ist wie z.B. bei Wettbewerbsbestimmungen.

Zwischen dem Vorstand des Deutschen Kulturrates und der Staatsministerin besteht Übereinstimmung, dass Kultur keine Ware wie jede andere ist. Die Staatsministerin teilt die Auffassung des Deutschen Kulturrates, dass die kulturelle Vielfalt der nachhaltigen Entwicklung dient und daher einen ebenso hohen Stellenwert haben sollte wie die Biodiversität. Die Staatsministerin für Kultur und Medien unterstützt die in der Resolution des Deutschen Kulturrates enthaltenen Ziele. Bei der jetzt anstehenden Formulierung der Verhandlungsposition der Europäischen Gemeinschaft soll sichergestellt werden, dass die in Art. 151 Amsterdamer Vertrag festgelegte Kulturverträglichkeitsprüfung angewandt wird und so sichergestellt wird, dass Liberalisierung in kulturfernen Bereichen keinen Schaden für die Kultur nach sich zieht.

Die Resolution des Deutschen Kulturrates ist abrufbar unter: http://www.kulturrat.de/aktuell/Stellungnahmen/resolution-gats.htm

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