Kulturgutschutzgesetz befindet sich jetzt auf der Zielgraden / Deutscher Kulturrat legt neue Stellungnahme zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung des "Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzes" vor

(Berlin) - Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, positioniert sich mit einer aktuellen Stellungnahme zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung des "Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzes" (Bundestagsdrucksache 18/7456 vom 03.02.2016). Der Deutsche Kulturrat baut dabei auf seine verabschiedeten Stellungnahmen zur Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes auf und ergänzt diese. So hat der Deutsche Kulturrat erstmals am 10.12.2014 zum Fragenkatalog Der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien zur Novellierung des Kulturgutschutzes Stellung genommen. Darauf aufbauend hat sich der Deutsche Kulturrat in seiner Stellungnahme vom 30.09.2015 zum "Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzes" positioniert. In jener Stellungnahme hat der Deutsche Kulturrat ausdrücklich den zusammenführenden Ansatz, die Ein- und Ausfuhr sowie die Rückgabe von Kulturgut in einem Gesetz zu regeln, begrüßt. Der Deutsche Kulturrat hat in jener Stellungnahme unterstrichen, dass bei der Neuregelung des Kulturgutschutzes die unterschiedlichen Interessen der verschiedenen Bereiche des kulturellen Lebens wie Kultureinrichtungen, Handel und privates Engagement im Kulturbereich untereinander abgewogen werden müssen.

Der Deutsche Kulturrat hebt mit dieser erneuten Stellungnahme hervor, dass es sich bei Kulturgütern um besondere Güter handelt. Sie haben, wie in der UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen herausgestellt wird, einen ideellen und einen ökonomischen Wert. Gerade mit Blick auf den Kulturgutschutz gilt es, sich nicht von aktuellen Marktgegebenheiten oder eventuell Anlagemöglichkeiten leiten zu lassen, sondern die Bedeutung für das kulturelle Erbe in Deutschland, was das national wertvolle Kulturgut im Inland betrifft oder für die kulturelle Identität anderer Kulturen mit Blick auf die Einfuhr von Kulturgut im Auge zu halten. Der Schutz von Kulturgut ist wie die Denkmalpflege eine Generationenaufgabe.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "In unserer neuen Stellungnahme zum Entwurf des Kulturgutschutzgesetzes der Bundesregierung präzisieren und ergänzen wir unsere Vorschläge in einigen Aspekten und reagieren auf die seit September 2015 stattgefundene Diskussion um den Kulturgüterschutz. Dabei berücksichtigt der Deutsche Kulturrat auch die zwischenzeitlich stattgefundene Befassung des Bundesrats mit dem Thema und die erste Lesung des Gesetzesentwurfs im Deutschen Bundestag. Am Mittwoch wird sich außerdem der Kulturausschuss des Deutschen Bundestages in einer öffentlichen Anhörung mit dem Regierungsentwurf befassen. Das neue Kulturgutschutzgesetz befindet sich jetzt auf der Zielgraden. Ich hoffe, dass wir bald ein zeitgemäßes Gesetz für diesen wichtigen Bereich haben werden."

Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung des "Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts": http://www.kulturrat.de/detail.php?detail=3426&rubrik=4

Neuerscheinung: Altes Zeug - Beiträge zur Diskussion zum nachhaltigen Kulturgutschutz: http://www.kulturrat.de/detail.php?detail=3425&rubrik=2

Quelle und Kontaktadresse:
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