Kulturpolitik zur Bundestagswahl: Geschlechtergerechtigkeit sowie Arbeits- und Sozialpolitik im Fokus der Parteien / Bundestagswahl 2017: 14 Forderungen des Deutschen Kulturrates im Detail

(Berlin) - Im Vorfeld der Bundestagswahl hat der Deutsche Kulturrat 14 kulturpolitische Forderungen an die Parteien Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, Die Linke, FDP und SPD* gesendet. Bis zum Wahltag am 24.09.2017 informieren wir hier über die Antworten der befragten Parteien. Heute folgen die Reaktionen auf die Forderungen #6 Geschlechtergerechtigkeit leben und #7 Arbeits- und Sozialpolitik anpassen.

#6: Geschlechtergerechtigkeit leben
Geschlechtergerechtigkeit zählt ebenfalls zu den Themen, bei denen weitgehende Übereinstimmung bei den Parteien herrscht. Alle setzen sich für gleiche Chancen für Frauen und Männer im Kulturbereich ein. So streben z. B. Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, Die Linke und SPD die Verbesserung der Mitsprache von Frauen in Gremien und Jurys als unerlässlich an. Deutlich wird, dass bis auf die FDP alle Parteien Maßnahmen für mehr Geschlechtergerechtigkeit ergreifen wollen. Einzig die FDP spricht sich klar und deutlich gegen Quotenregelungen und spezielle Förderprogramme aus.

#7: Arbeits- und Sozialpolitik anpassen
Die Künstlersozialkasse will niemand antasten. Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD sehen das Erfordernis, Selbständige in die gesetzliche Sozialversicherung einzubeziehen. Dabei sollen flexible Beitragsmodelle verhindern, bei schwankenden Einkommen den Versicherungsschutz zu verlieren. Den Zugang kurz befristet Beschäftigter zum Arbeitslosengeld I wollen Die Linke und die SPD verbessern, ebenso wollen sich beide Parteien für Mindestvergütungen und Ausstellungshonorare stark machen. Die SPD bringt das Thema Künstlergemeinschaftsrecht erneut auf das Tapet. Die CDU/CSU will eine Nationale Weiterbildungsstrategie auf den Weg bringen, die zusammen mit den Sozialpartnern erarbeitet werden soll. Wohingegen die FDP auf Bildungssparen analog dem Bausparen setzt.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Die von uns im letzten Jahr veröffentlichte Studie "Frauen in Kultur und Medien" hat eine intensive Debatte über die Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbereich ausgelöst. Geschlechtergerechtigkeit im Kultur- und Medienbereich kann erreicht werden, wenn jetzt Bundesregierung, Bundestag, Kulturverbände und Kulturwirtschaft an einem Strang ziehen. Die Antworten der Parteien auf unsere Forderung machen Mut, dass wir in dieser Frage in der kommenden Legeslaturperiode einen großen Schritt weiter kommen werden."

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Kulturrat e.V. Olaf Zimmermann Mohrenstr. 63, 10117 Berlin Telefon: (030) 226 05 28-0, Fax: (030) 226 05 28-11

(cl)