Pressemitteilung | Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) - Bundesvorstand

Lissabon-Prozess muss zum Aufbruchsignal für alle Europäer werden

(Berlin) - Zum Bericht der von der EU eingesetzten Expertengruppe unter Vorsitz von Wim Kok zu den Zielen der Lissabon-Strategie sagte der DGB-Vorsitzende Michael Sommer am 03. November in Berlin: "Der Deutsche Gewerkschaftsbund begrüßt, dass der vorgelegte Bericht ein klares Bekenntnis zu den umfassenden Zielen der Lissabon-Strategie enthält. Wachstum, Beschäftigung, sozialer Zusammenhalt und Umweltschutz müssen als gleichwertige Ziele die europäische Politik bestimmen.

Diese Ziele können aber nur dann erreicht werden, wenn konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des makroökonomischen Umfeldes getroffen werden. Dazu gehören eine Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes sowie eine verstärkte Koordinierung der Geld- und Fiskalpolitik.

Der Kok-Bericht stellt erfreulicherweise fest, dass die Reformen nicht als Abbau von Arbeitnehmer-Schutzrechten interpretiert werden dürfen. Allerdings fehlt der Anstoß für den Dialog über ein zukunftsfähiges europäisches Sozialmodell. Nur so kann der Lissabon-Prozess wieder zum Aufbruchsignal für alle Europäer werden."

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) Henriette-Herz-Platz 2, 10178 Berlin Telefon: 030/24060-0, Telefax: 030/24060324

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