Liste von Bundesfernstraßenprojekt verwundert Binnenhäfen / Investitionshochlauf muss zur Auflösung von Infrastrukturengpässen des Güterverkehrs genutzt werden

(Berlin) - Der Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen (BÖB) zeigt sich verwundert und überrascht über die vom Bundesministerium für Verehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bekannt gegebene Liste vom 20. Juli 2015, in der die Neubeginne von Bundesfernstraßenprojekten benannt wurden. Bei der Beratung des Etats 2016 des BMVI, am 11. September 2015, sprach Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt von einem notwendigen ,,Investitionshochlauf", der mit dem Haushalt 2016 fortgesetzt werde.

"Natürlich ist es erfreulich, dass der angekündigte Investitionshochlauf nun tatsächlich beginnt und die von uns immer wieder bemängelte Unterfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur und der Investitionsstau beseitigt wird", so Boris Kluge, Geschäftsführer des BÖB. "Die Liste enthält viele Ortsumgehungen, die, nach Ansicht des BÖB, überwiegend einen Nutzen für den Personenverkehr haben und dem Problem des Güterverkehrs kaum helfen." Ortsumgehungen entlasten Städte und Gemeinden vom Straßenverkehr, dennoch muss der Güternahverkehr in die Städte und Gemeinden gelangen.

Der für die deutsche Wirtschaft und den Außenhandel wesentlichere Güterfernverkehr findet auf Autobahnen, Bundesstraßen, Schienenkorridoren und Wasserstraßen statt. Das Investitionsprogramm für Ortsumgehungen hilft hierbei so gut wie gar nicht. Boris Kluge betont für die deutschen Binnenhäfen: "Statt Ortsumgehungen müssen schnellstens marode Brücken, fehlende Schienennetzanschlüsse und vor allem Engstellen im Wasserstraßennetz beseitigt werden. Das würde den deutschen Binnenhäfen helfen, mehr Güter umzuschlagen und diese von den überlasteten Straßen, auch in den Städten, auf umweltfreundliche Verkehrsträger zu verlagern."

Der Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen fordert daher, die Mittel aus dem Investitionshochlauf vermehrt und zügig zur Engpassbeseitigung im Güterverkehr einzusetzen. In diesem Zusammenhang erwartet der BÖB von der Bundesregierung zügig Klarheit darüber, welche Projekte im Bundesverkehrswegeplan weiter verfolgt werden.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband öffentlicher Binnenhäfen e.V. Anja Fuchs, Leiterin, Öffentlichkeitsarbeit Leipziger Platz 8, 10117 Berlin Telefon: (030) 39 88 19 81, Fax: (030) 340 60 85 53

(cl)