Manfred Stolpe bietet Chance für verkehrspolitischen Neuanfang / Wirtschaft setzt auf Erfahrung des neuen Ministers im Aufbau Ost

(Berlin) - Mit der Berufung Manfred Stolpes zum Bundesminister für Verkehr, Bau und Aufbau Ost verbindet der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) die Hoffnung, dass der Stellenwert des Verkehrs wieder steigen wird. Hierfür sei es höchste Zeit. So müsse trotz Sparzwängen der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur - vor allem der Ausbau des überlasteten Straßennetzes - mit mehr Nachdruck vorangetrieben werden. Eine bedarfsgerechte Infrastruktur sei kein Luxus, sondern - ebenso wie Bildung - ein wichtiger Standortfaktor im härter werdenden internationalen Wettbewerb. Dies gelte insbesondere für die "peripheren Regionen". Zugleich müsse Versuchungen widerstanden werden, die Kosten der Mobilität immer weiter zu erhöhen. Auch dies würde Randregionen in besonderem Maße treffen. Eine Lkw-Maut ohne angemessene Kompensation werde angesichts der schwierigen Marktlage außerdem für viele Transportunternehmen das Aus bedeuten.

Als langjähriger Ministerpräsident von Brandenburg kenne Stolpe die Probleme der Wirtschaft in den neuen Bundesländern sehr genau. Der DIHK gehe daher davon aus, dass Stolpe wisse, dass eine Vernachlässigung der Verkehrsinfrastruktur und eine weitere Verteuerung der Mobilität gerade im Osten die strukturellen Schwächen verstärken werde. Dies werde eine Abwärtsspirale in Gang setzen und noch mehr Abwanderung zur Folge haben.

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