Marburger Bund am Ziel: Überlange Dienste in Kliniken sind Vergangenheit

(Berlin) - Zum Beschluss des Vermittlungsausschusses, das Arbeitszeitgesetz zu ändern und die Bereitschaftsdienste als Arbeitszeit zu werten, erklärt der Vorsitzende des Klinikärzteverbandes Marburger Bund, Dr. Frank Ulrich Montgomery:

Die Änderung des Arbeitszeitgesetzes ebnet den Weg zu kürzeren und humaneren Arbeitszeiten in Kliniken. Fortan wird der Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit gewertet, sodass übermüdete Klinikärzte durch überlange Dienste der Vergangenheit angehören müssen. Der Marburger Bund hat somit seine Ziele erreicht, für Krankenhausärzte den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und für Patienten mehr Sicherheit bei der Behandlung durchzusetzen. Ein durch ein Marburger Bund-Mitglied erstrittenes Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom September 2003 hatte die Änderung des deutschen Arbeitszeitgesetzes notwendig gemacht.

Das neue Arbeitszeitgesetz gilt ab dem 01. Januar 2004. Die im Gesetz vorgesehene Übergangsfrist bis Ende 2005 betrifft nur Krankenhäuser mit Tarifverträgen, die unter anderem jetzt schon die europäische Arbeitszeitrichtlinie berücksichtigen. Die EU-Richtlinie sieht beispielsweise eine wöchentliche Höchstarbeitszeit von 48 Stunden vor. Dadie meisten Kliniken diese Vorgabe nicht einhalten, können diese auch nicht von der Übergangsfrist profitieren. Für sie gilt somit ab Januar 2004 das neue Arbeitszeitgesetz mit seiner strengeren Begrenzung der Dienstzeiten.

Die zurzeit stattfindenden Tarifverhandlungen zu Arbeitszeiten in Krankenhäusern müssen also schleunigst zum Erfolg geführt werden, damit flexible Dienste auf der Grundlage des neuen Arbeitszeitgesetzes möglich werden. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir als Gewerkschaft der Krankenhausärzte gemeinsam mit den öffentlichen Arbeitsgebern kurzfristig einen entsprechenden Tarifvertrag abschließen werden.

Quelle und Kontaktadresse:
Marburger Bund - Verband der angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte Deutschlands e. V. - Bundesverband Riehler Str. 6, 50668 Köln Telefon: 0221/9731680, Telefax: 0221/9731678