Mit Arbeitslosengeld II droht Langzeitarbeitslosen die Verarmung

(Frankfurt am Main) - Die IG Metall befürchtet, dass vor allem Arbeitslose im Osten und Frauen die großen Verlierer bei der Einführung des Arbeitslosengeldes II werden. Es drohe eine erhebliche Verarmung von Langzeitarbeitslosen, wenn jetzt nicht der Schwerpunkt auf Förderung und Vermittlung gesetzt werde, erklärte IG Metall-Vorstandsmitglied Kirsten Rölke am 18. Juli. "Die Betroffenen dürfen nicht in perspektivlose Billig-Jobs abgeschoben werden", erklärte Rölke weiter. Dringend erforderlich sei eine Konzentrierung auf die Förderung der Bezieher von Arbeitslosengeld II, damit sie möglichst schnell wieder im Berufsleben Fuß fassen könnten.

Rölke bekräftigte die Kritik der IG Metall am Leistungsniveau, an der Leistungsart und an den Zumutbarkeitsregelungen beim Arbeitslosengeld II. Nach Berechnungen der Gewerkschaft werden bis zu 500 000 Menschen, die bisher Arbeitslosenhilfe bezogen haben, zukünftig keine Leistungen über Arbeitslosengeld II erhalten. "Damit die Arbeitsmarktreform nicht zum Desaster wird, muss das Versprechen der Förderung von Bundesregierung, Ländern, Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit jetzt dringend umgesetzt werden", sagte die Sozialpolitikerin. Vor allem bei jungen Arbeitslosen sei eine unverzügliche Vermittlung anzustreben. Die Betreuung arbeitsloser Menschen müsse intensiviert und Aufwendungen für Qualifizierung erhöht werden, forderte die IG Metall. Auch bei der Kinderbetreuung und sozialen Unterstützung müsse noch viel getan werden.

"Wir werden nicht nachlassen, bei der Bundesregierung und der Bundesagentur für Arbeit das Versprechen des Förderns und der Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt einzulösen", betonte Rölke. Trotz der Kritik an den neuen Bestimmungen wolle die IG Metall ihre Mitglieder über die Neuregelungen zum Arbeitslosengeld II informieren und ihnen beratend beim Ausfüllen der Fragebögen zur Seite stehen. Rölke wies in diesem Zusammenhang auf die besondere Verantwortung und die Beratungsangebote der Bundesagentur für Arbeit und der Sozialämter hin. Flankierend habe die IG Metall zusammen mit dem DGB einen Leitfaden zum Antrag auf Arbeitslosengeld II erstellt, der den betroffenen Mitgliedern vor Ort zur Verfügung gestellt werde.

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