Mobilität braucht Wege / Neue Herausforderungen für den Straßenbau / Paul fordert höhere Verkehrsinvestitionen

(Berlin) - „Gut ausgebaute Verkehrswege ziehen wirtschaftliches Wachstum nach sich.“ sagte heute Dipl.-Ing. (FH) Wolfgang Paul , Vorsitzender des Straßen- und Tiefbaugewerbes im Zentralverband des Deutschen Baugewerbes anlässlich des Deutschen Straßen- und Verkehrskongresses 2006 in Karlsruhe. Paul verwies dabei auf Beispiele aus der Geschichte wie die Seidenstraße, die Via Appia oder die Route 66. Paul: „Investoren entscheiden sich für Standorte aufgrund von Bahnverbindungen, Flughäfen, dem Autobahnanschluss vor der Haustür – und damit aufgrund der vorhandenen Wege, die die Mobilität von Beschäftigten und Waren sichern.“ Die aktuelle Baukonjunktur beurteilte Wolfgang Paul positiv: „Erstmals seit vielen Jahren stützt die Bauwirtschaft wieder das Wirtschaftswachstum in Deutschland.“ Besonders im Straßenbau sind die ersten sieben Monaten 2006 gut verlaufen: Das Auftragsvolumen nahm real um 7,3 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zu. Das Umsatzvolumen erhöhte sich um 3,7 Prozent auf gut 4,7 Mrd. Euro. In seinen weiteren Ausführungen verwies Paul darauf, dass die Hauptlast der Mobilität in Deutschland von der Straße getragen wird. Für die deutsche Investitionspolitik verlangte Paul daher, eine reibungslose Mobilität von Personen wie Gütern zu gewährleisten. Dazu müssen die Hauptachsen des internationalen Verkehrs durch einen beschleunigten Neu- und Ausbau des Straßennetzes gestärkt werden.

Paul: „Ideologische Versuche der Verkehrssteuerung, die in der Vergangenheit oftmals versucht wurden, sind fehlgeschlagen. Die Menschen wollen frei entscheiden, welcher Verkehrsträger ihnen am angenehmsten und am wirtschaftlichsten erscheint. Sie wollen die Flexibilität und andere Vorteile des Autos, des Lkw oder des Busses nutzen.“

Die EU-Kommission prognostiziert ein erhebliches Verkehrswachstum in den Jahren 2000 bis 2020: Demnach sollen der Straßen-Güterverkehr um 55, der Verkehr durch Privatfahrzeuge um 36, der Schienen-Personenverkehr um 19 und der Schienen-Güterverkehr um 13 Prozent zunehmen. Auch in Deutschland wird nicht nur der Güterverkehr wachsen, es werden auch mehr Pkw unterwegs sein. Der grenzüberscheitende Verkehr wird jährlich um mehr als drei Prozent zulegen.

Die Schlussfolgerung daraus lautet: „Deutschland kann seine Rolle als führender internationaler Logistikstandort nur durch gezielte Investitionen in die Fernstraßen richtig ausspielen. Daher bedarf es dauerhaft höherer Investitionen, die allein aus dem Bundeshaushalt nicht getätigt werden können“, so Wolfgang Paul.

Die Zahlen zur aktuellen Verkehrsinfrastrukturfinanzierung machen die Dramatik der Lage deutlich: Das vergleichsweise hohe Investitionsniveau der Jahre 2004 bis 2006 mit jeweils um die 5 Mrd. Euro wird ab 2007 nicht länger fortgeführt. Für 2007 sollen im Fernstraßenbau 4,54 Mrd. Euro bereitgestellt werden. In den Folgejahren werden es jeweils wohl nur 4,45 Mrd. sein. Damit wurde im Vergleich zur Planung von Februar 2006 jeder Jahresansatz um rund 50 bis 60 Millionen Euro gekürzt. Dazu Paul: „Damit haben wir zwar eine Verstetigung der Investitionen erreicht, allerdings auf einem viel zu niedrigem Niveau. Es verharrt nun dauerhaft auf dem Level vor dem Start der Lkw-Maut, deren Investitionsimpuls damit vollständig verpufft ist. Dabei hatte man bei Einführung der Lkw-Maut vollmundig versprochen, diese Einnahmen würden zusätzlich in die Verkehrsinfrastruktur investiert, ein Trugschluss, wie wir heute wissen.“

Paul fordert daher den Aufbau einer zusätzlichen Säule zur Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturinvestitionen. Insbesondere die Lkw-Maut muss voll zur Finanzierung der Straßenbauinvestitionen zur Verfügung stehen. Ebenso müssen für Bau und Unterhaltung von Landes- und Kreisstraßen privatwirtschaftliche Instrumente für die Verkehrsinfrastrukturinvestitionen eingesetzt werden. Darüber hinaus müssen Planungs- und Genehmigungszeiten drastisch verkürzt werden. „Dann könnte es einen regelrechten Wachstumsschub geben“, so Paul abschließend.

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