Musikverbände fordern Mehrwertsteuersenkung für CDs

(Hamburg) - "Eine Mehrwertsteuersenkung für CDs hätte sehr positive Auswirkungen auf den zur Zeit gebeutelten Musikmarkt", erklärt Gerd Gebhardt, Vorsitzender der deutschen Phonoverbände. Alexander Wessendorf, Vorsitzender des Handelsverbandes Musik und Medien (HAMM) ergänzt: "Wir würden die Steuersenkung an den Kunden weitergeben." Dagmar Sikorski, Präsidentin des Deutschen Musikverleger-Verbandes, bekräftigt die Forderung: "Da auf alle anderen Kulturgüter in Deutschland der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent erhoben wird, ist es nur konsequent, auch dem Kulturgut CDs diese Präferenz zuzuordnen." Kurz nach ihrem Amtsantritt hatte sich bereits Kulturstaatsministerin Dr. Christina Weiss für eine Mehrwertsteuersenkung für CDs ausgesprochen. Das entspricht der kulturellen Bedeutung von Tonträgern. "Da müssen jetzt Taten folgen", erklärt Gerd Gebhardt.

Die Europäische Kommission prüft zur Zeit, ob sie Tonträger als steuerbegünstigte Kulturprodukte zur Aufnahme in die EU-Mehrwertsteuerrichtlinie vorschlägt. Die Entscheidung darüber fällt dann im Europäischen Parlament. Voraussetzung dafür ist ein positives Votum der Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten im Ministerrat. Eine Reihe von Staaten hat diese Bereitschaft bereits erkennen lassen. Abschließend entscheidet in Deutschland die Bundesregierung darüber, ob sie von einer Möglichkeit zum ermäßigten Steuersatz dann auch Gebrauch machen will. "Die anhaltende steuerliche Diskriminierung des Kulturgutes ´Tonträger´ muss endlich beseitigt werden", sind sich die Verbandschefs einig.

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